StA Magdeburg abgemahnt
am 27.09.2007 von auchRecht.deDie Staatsanwaltschaft Magdeburg wurde wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung abgemahnt - allerdings nur aus Protest. Die …
IEBA e.V. ./. Staatsanwaltschaft Magdeburg
Abgemahnt.com / In dem Kampf gegen die undeutliche Rechtslage für Online-Händler hat der Händler-Verband IEBA e.V. nun die Staatsanwaltschaft Magdeburg, die Diebesgut über eBay verkauft, abgemahnt undzwar wegen einer fehlerhaften Widerufsbelehrung. Auf der Inter
Fremde Materie: Justiz Magdeburg in Abmahnfalle gestolpert
RA-Blog / Die Widerrufsfrist bei Ebay beträgt nicht 2 Wochen sondern einen Monat. Und die Widerrufsbelehrung muss zumindest per E-Mail versandt werden, die Belehrung im Angebotstext reicht nicht. Das weiß jetzt auch die Magdeburger Staatsanwaltschaft al
Staatsanwaltschaft abgemahnt
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wie ich bereits berichtete, betätigt sich die Justiz Sachsen-Anhalt als eBay-Händler. Nachdem die Justiz nun schon die Erfahrung machen musste, dass wirtschaftliche Tätigkeit im Internet sich nicht so gut mit Behördenzuständigkeiten verträgt (
Staatsanwaltschaft Magdeburg eifrig beim Privatverkauf
RA-Blog / Wie Heise-Online berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Magdeburg alias justiz-magdeburg (0) ihre ersten Artikel bei Ebay eingestellt. Aber immer schön aufpassen: Die Staatsanwaltschaft schließt die Gewährleistung aus und ein Widerrufsrecht
OVG Magdeburg: Sportwetten / Reichweite von DDR-Lizenzen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die uneinheitliche Rechtsprechung in Sachen Sportwetten setzt sich auch nach der Entscheidung des BVerfG (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) weiter fort. Aktuelles Beispiel dafür ist die verwaltungsrechtliche Entscheidung des OVG Magdeburg:OVG
LG Magdeburg: Streitwert im Eilverfahren 7.500 Euro
Aktiv gegen Spam / Der Braunschweiger Kollege Werner Siebers berichtet in seinem Blog Strafprozesse und andere Ungereimtheiten über eine Entscheidung des Landgerichts Magdeburg: Das Landgericht Magdeburg hat heute dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verf
Blogger wegen Qype-Eintrag abgemahnt
RA-Blog / Jan Schmidt vom Bamblog wurde wegen eines Qype-Eintrags abgemahnt. Was genau abgemahnt wurde, verrät er nicht, allerdings merkt Herr ix bei Abmahnung folgendes zum Schreibstil an: der mosert ja noch nicht mal. Vielleicht hat er das bewertete
Das Chaos bei der Widerrufsbelehrung
advobLAWg / Tausende von Unternehmern in Deutschland werden derzeit abgemahnt, obwohl sie sich Wort für Wort an die Richtlinien des Bundesjustiz-Ministeriums halten. Widersprüchliche Gerichtsentscheide zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den On
Welle von Abmahnungen: Shop Betreiber wegen Verstoß gegen Preisangabenverordnung abgemahnt
DPMS INFO / Unter Hinweis auf ein aktuelles (Berufungs-)Urteil vom 12.08.2004 des Hanseatischen Oberlandesgericht (AZ: 5 U 187/03) mahnte die Kollegin, Rechtsanwältin Perleberg-Kölbel, in dieser Woche einen Mandanten von mir wegen angeblicher Verstöße gegen
Plädoyer der Staatsanwaltschaft im Theaterprozess
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Entgegen der Einschätzung zumindest der Verteidiger geht die Staatsanwaltschaft im so genannten Theaterprozess von Halberstadt im Landgericht Magdeburg davon aus, dass nachgewiesen werden kann, dass alle vier Angeklagten in der Tatnacht am Tatort wa
Wer abgemahnt wird, hat Pech gehabt
Handakte WebLAWg / Arbeitnehmer, die eine Abmahnung erhalten, können zwar deren Berechtigung durch eine Klage überprüfen lassen. In einem neuen Urteil hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein allerdings den Maßstab der richterlichen Überprüfung beschrän
GOTT abgemahnt
BERLIN BLAWG / Um das Internet zu retten, schreckt Peter vor nichts zurück. Gestern erst hat er GOTT wegen eines Verstoßes gegen die Impressumspflicht abgemahnt. “Trotz eindeutiger Regelung ist Gott offenkundig nicht seiner Verpflichtung nachgek
FIFA verlangt Herausgabe von WM-Losen
Handakte WebLAWg / Der Internationale Fußball-Verband (FIFA) will einen 35-jährigen Magdeburger auf juristischem Wege zur Herausgabe von WM-Losen zwingen. Ein entsprechender Zivilprozess begann am 11. Oktober vor dem Landgericht Magdeburg. Die Lose waren am 9. Dezem
Landgericht Magdeburg: 3-facher Mordversuch ohne jeden Grund
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute um 15.00 Uhr beginnt vor der Schwurgerichtskammer des Landgerichts Magdeburg die Hauptverhandlung in einem außergewöhnlichen Fall. einer jungen Frau und Mutter wird vorgeworfen, ohne jeden äußeren Anlass plötzlich ein Messer ergriffen zu h
Unnötige Förmelei beim Landgericht Magdeburg
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Schon hier habe ich darüber berichtet, dass den Bezirksrevisoren beim Landgericht Magdeburg eingefallen ist, dass bei Kostenanträgen gegen die Staatskasse die Übersendung der Empfangsvollmacht per Fax nicht ausreicht.Förmelei ohne jeden Hintergru
Richter Ahnungslos
Handakte WebLAWg / Ein wegen des Besitzes von Kinderpornografie angeklagter Jugendrichter hat sich vor dem LG Magdeburg als ahnungsloses Opfer dargestellt. Sein Verteidiger...
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