Squeeze-out Beschluss bei HypoVereinsbank kann eingetragen werden
am 25.04.2008 von http://www.verschmelzungsbericht.de/Das LG München I hat am 24. April 2008 entschieden, dass der Squeeze-out Beschluss der Hauptversammlung der HypoVereinsbank AG vom 26./27. Juni 2007 in das Handelsregister eingetragen werden kann (siehe Pressemitteilung des Gerichts vom 24.4.2008). Die Entscheidung erging im sogenannten Freigabeverfahren (§§ 327e Abs. 2, 319 Abs. 6 AktG). Ähnlich wie bei einstweiligen Verfügungen findet nur eine summarische Prüfung statt. Das LG München I hielt die Anfechtungsklagen der insgesamt 125 Aktionäre für offensichtlich unbegründet. Der Entscheidungstext liegt bisher nicht vor. Nach der Pressemitteilung soll der Beschluss fast 200 Seiten umfassen und eine Vielzahl von Rügen behandeln. Der Fantasie waren dabei offebar keine Grenzen gesetzt. So wurde etwa geltend gemacht, vor und während der Hauptversammlung seien die erforderlichen Unterlagen nicht …
Squeeze-out Beschluss bei HVB wirksam
Verschmelzungsbericht / Nach einem gestern verkündeten Urteil der auf Aktienrecht spezialisierten 5. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I ist der Beschluss der Hauptversammlung der HypoVereinsbank (HVB) vom 26./27. Juni 2007, nach dem die Aktien der übrig…
HypoVereinsbank HV-Beschluss zu Creditanstalt Verkauf nichtig
Verschmelzungsbericht / Das LG München I hat in einem mit Spannung erwarteten Urteil am 31. Januar 2008 (5 HK O 19782/06) den Beschluss der Hauptversammlung der HypoVereinsbank AG vom 25. Oktober 2006, mit dem unter anderem der Verkauf der Bank Austria Creditanstalt an Uni…
Squeeze-Out-Beschluss kann ins Handelsregister eingetragen werden
Handakte WebLAWg / Der Beschluss der Hauptversammlung der HVB vom 26./27. Juni 2007, nach dem die Aktien der übrigen Aktionäre der HVB auf den Hauptaktionär UniCredito übertragen werden (sog. Squeeze out), kann in das Handelsregister eingetragen werden. UniCredit…
Neues zur Squeeze-out Abfindung
Verschmelzungsbericht / Das OLG Stuttgart fordert mit seinem Beschluss vom 16. Februar 2007 (20 W 6/06) den Bundesgerichtshof heraus. Es möchte von der bisherigen Rechtsprechung des BGH zur Squeeze-out Abfindung abweichen. Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Besc…
Squeeze-out in der Liquidation
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Squeeze-out-Verfahren ist auch noch zulässig, wenn sich die Aktiengesellschaft bereits im Liquidationsstadium befindet. Dies ist einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs zu entnehmen. In dem zugrunde liegenden Verfahren sind d…
BGH: Ausgeschlossener Aktionär kann weiter anfechtungsbefugt sein
Unternehmensrechtliche Notizen / Die Hauptversammlung stimmte der Verpflichtung zur Übertragung des Gesellschaftsvermögens gem. § 179a AktG zu. Dagegen erhob ein Aktionär eine Anfechtungsklage (§§ 243 ff AktG). Nach Klageerhebung erging ein Hauptversammlungsbeschluss…
Squeeze-out: Aus für Wertpapierleihe
Verschmelzungsbericht / Das OLG München hat mit seinem Lindner-Urteil vom 23. November 2006 (23 U 2306/06) eine weitreichende Entscheidung zum Zwangsausschluss von Aktionären (Squeeze-out) gefällt. Einen Squeeze-out kann nur betreiben, wem mindestens 95% des Grundkapital…
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» Justiz in Bayern - Landgericht München I - PM - HVB: Squeeze-Out-Beschluss kann ins Handelsregister eingetragen werden
Pressemitteilung 24/08"> <meta name="date" content="24.04.2008"> <meta name="X-Imperia-Live-Info" content="e42d712f-d20c-6815-17c0-c3f4b1657e0c/1/98/103/117/477/479/2006/2263/6526"> <!-…
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