Spruchkörper mit Kenntnissen
am 08.01.2007 von LawBlog
Aus dem Urteil eines Landgerichts in einer Strafsache:
Es dürfte allgemein bekannt sein und ist auch dem in diesem Verfahren ausschließlich mit Männern besetzten Spruchkörper bekannt, dass es sich bei der …
Spruchkörper umschmeichelt
Kleinblog | David Klein / Modische Roben werden die edelen Körper britischer Richter künftig zieren: nach jahrelanger Beratung entschied man sich nun, ab dem 01.01.08 bei Zivilprozessen auf die Perücke zu verzichten und die herkömmliche Robe durch ein neue…
Update: Verfahren gegen Anwalt geplatzt
strafprozess / Einem heute online gestellten Präsidialentscheid des Bundesgerichts (BGer 1B_55/2008 vom 04.03.2008) sind weitere prozessuale Einzelheiten aus dem Aeroflot-Verfahren zu entnehmen. Danach hatte die Verteidigung erfolgos beantragt, die Ergänzung der…
Verfahren wegen Strafvereitelung gegen StA aus Neubrandenburg - Beweisaufnahme II
walfischbucht / Im Prozess um Rechtsbeugung gegen einen Neubrandenburger Staatsanwalt - vergleiche hier - ist nun nach Zeugenaussagen von StA-Kollegen auch der Behördenleiter der StA NB als Zeuge geladen. Der Leitende Oberstaatsanwalt Rainer Moser sei für den 1…
Ach so!
RA-Blog / Bei den Mandanten bleiben die Heizkörper kalt. Im Rest des Hauses nicht. Die Zentralheizung läuft also. Die Mandanten schreiben eine E-Mail an den Vermieter und bitten um Prüfung. Antwort: (...) hätte Ihnen die Möglichkeit offengestanden,…
KG zur Ablehnung eines Einzelrichters
Recht und Alltag / 1. Für die Entscheidung über das gegen einen Einzelrichter (am Oberlandesgericht (OLG)) gerichtete Ablehnungsgesuch ist der Senat in voller Besetzung zuständig. (Anm.: Andere OLG (Karlsruhe, Naumburg, Oldenburg, Zweibrücken) vertreten die Ansicht…
Berlin, Zweites Examen: Verwaltungsrecht (Pflicht nach Wahl)
Jurabilis / Eine feine Klausur, die man eigentlich auch gut im Verwaltungsrecht-Pflichtfachbereich verwenden hätte können: A betreibt ein Internet-Café und hat auf den Rechnern diverse Ego-Shooter, darunter auch indizierte Spiele, installiert. Außerdem Kop…
Ermittlungen gegen Notare nach Firmenbestattungen
Lichtenrader Notizen / Im Rundschreiben 2004 des Präsidenten des Landgerichts Berlin wird vor unzulässiger Mitwirkung von Notaren bei sogenannten Firmenbestattungen gewarnt: Es ist aus der Fachliteratur und der Presse allgemein bekannt, dass die Übertragung von GmbH-…
Markenetikett und Markenübersetzung - echt kein Aprilscherz
MarkenBlog / Hoffentlich ist die Qualität der Jeans besser als die Übersetzung des Pflegeetiketts. Nicht vergessen: “Waschen sie immer Ihren körper das innere nach aussen und dunkler körper kann verbluten” !…
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