Spreewälder Gurken EV gegen Nestle erlassen
am 16.09.2005 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness berichtet über den Fortgang des Streites zwischen dem Spreewaldverein und der Nestle Deutschland AG.
Das Landgericht Berlin hat gegen die Nestlé Deutschland AG eine einstweilige Verfügung erlassen und dem Lebensmittelhersteller untersagt, ein Produkt der Marke Thomy mit der Bezeichnung „Kartoffelsalat-Soße mit Spreewälder Gurken“ zu bewerben. Die Entscheidung ist auf Antrag des Spreewaldvereins ergangen. Der Verein wacht über den Schutz der geografischen Angabe …
Einstweilige Verfügung in Sachen Spreewald-Gurke
Law-Blog / Im sehr malerisch, wenn auch ein wenig abseits gelegenen Lübben (Spreewald) befindet sich der Sitz des Spreewaldverein e.V. Dieser hat es sich zu Aufgabe gemacht, Erhalt, Pflege und Entwicklung der natürlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Wer…
Gurkenstreit
MarkenBlog / Um die Gurke, nämlich die Spreewälder Gurke streiten Nestle und der Spreewald-Verein. Nestle-Tochter Thomy soll den Begriff “Spreewald-Gurke” ohne Erlaubnis benutzt haben, berichtet Markenbusiness. …
Keine Nestle Schuhe in Indien
MarkenBlog / Der Delhi High Court hat einem lokalen Schuhproduzenten die Benutzung der Bezeichnung Nestle und des Nestle Logos untersagt. Its counsel Hemant Singh contended that Societe des Produits Nestle S A, Switzerland has the exclusive right to use tradema…
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Deutschland
MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Deutschland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Allgäuer Bergkäse Allgäuer Emmentaler Altenburger Ziegenkäse Odenwälder Frühstückskäse…
LG Berlin: Einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Im schon länger schwelenden Streit zwischen eBay und der Bewertungs-Analyse-Seite bettercom hat nun das LG Berlin eine einstweilige Verfügung (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 16 O 743/05) gegen better.com erlassen.Das Online-Auktionshaus eBay hatte d…
Weitere Einstweilige Verfügung gegen 1 & 1 ergangen
kanzlei-hoenig.info / Frau Rechtsanwältin Schneider aus Frankfurt / Main berichtet in einem Kommentar hier im Blog: Hallo Herr Kollege Hoenig, meine Einstweilige Verfügung wurde am Montag beim LG Frankfurt beantragt, am Dienstag ohne mündliche Verhandl…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der siebten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 020.9 Frankfurter Grüne Soße (mundartlich: Frankfu…
Prozessbericht zum Markenstreit um Deutschland 2006
MarkenBlog / Auf Markenbusiness berichten die Rechtsanwälte Hansen und Prehm über das mündliche Verfahren um eine einstweilige Verfügung bezüglich der Marke Deutschland 2006. Vor dem Landgericht Hamburg standen sich mal wieder die FIFA und Ferrero gegenüb…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
