SPONTAN GEÄUSSERT
am 05.07.2005 von LawBlog
Herr S. verließ ein Lokal, das die Polizei in wenigen Minuten durchsuchen wollte. Der Einfachheit halber wurde er gleich mal festgenommen. Bei seiner Durchsuchung entdeckten die Beamten geringe Mengen Kokain.
Auf dem Kriminalkommissariat soll Herr S. über seine Rechte belehrt worden sein. Er erklärte, nichts sagen zu wollen. Dennoch soll er dann später einem Polizeibeamten “beiläufig” gestanden haben, dass er jeden Tag in dem Lokal Drogen kaufe. Schon seit vier Monaten, bisher also rund 120 Mal.
Als die Beamten das vermeintliche Geständnis protokollieren wollten, berief sich Herr S. erneut auf sein Aussageverweigerungsrecht. Er durfte darauf nach Hause gehen. Wenige Tage später ging er noch mal zu den Beamten und wies darauf hin, dass er an dem Abend unter Drogen stand und nicht wusste, was er sagt.
Tja, jetzt streiten wir demnächst vor Gericht, ob Herr S. anhand von Aussagen der Polizisten verurteilt werden kann. Für mich spricht einiges für ein Verwertungsverbot. Zumal die …
EIN GUTER FREUND
LawBlog / Herr S. ist ein Freund. Ein guter Freund. Er hat nämlich von meinem Mandanten B. einen Auftrag erhalten: “Ich soll mich mit Ihnen in Verbindung setzen.” B., der mit Haftbefehl gesucht wird, möchte wissen, wie er sich weiter verhalten s…
VERFALLSDATUM
LawBlog / Herr S. hatte den Leergutbon nicht an der Kasse vorgelegt. Das merkte er aber erst zu Hause. Hey, kein Problem. Er geht ja nächsten Samstag wieder in den Supermarkt. Den alten Bon fasste die Kassiererin allerdings nur mit spitzen Fingern an. “…
Erklärbär im Schlafanzug
RA-Blog / Sonntag morgen kurz vor neun. Ich liege im Bett, da klingelt mein Handy. Aus irgendeinem Grund hört es auch nicht mehr auf zu klingeln. Ich stehe also auf, versuche das Handy zu orten, finde es nach einer ganzen Weile in einer Jacke und gehe ra…
Neulich vor der Gartenlaube
LawBlog / Herr S. schaut sich in einer verlassenen Kleingartenanlage um. Am anderen Ende des riesigen Geländes rollen bereits die Baumaschinen; das Areal wird plattgemacht. Zäune sind niedergerissen. Oder gar nicht vorhanden. Die Lauben sind leer. Sie stehen…
freundlicher Kiffer
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / CHEMNITZ - So viel zugedröhnte Dummheit gehört in der Tat bestraft. In der Kreherstraße hat sich ein Drogendealer (28) selbst auffliegen lassen. Indem er zwei Polizisten höflich in seine Haschplantage einlud. Der Chemnitzer und seine Lebensge…
Drogenfahndung im feinen Zehlendorf
Kreuzberger Verkehrsrecht / 35 Fahrzeuge hat die Polizei gestern Abend und in der vergangenen Nacht in den Bezirken Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg kontrolliert. Schwerpunkt der Maßnahmen war die Bekämpfung des Fahrens unter Drogeneinfluss. Die Beam…
TANKBETRUG
LawBlog / Herr S. soll Tankbetrug begangen haben. Normalerweise begeht man Tankbetrug, indem man ohne zu zahlen davon fährt. Herr S. hat aber bezahlt. 21 € für Zapfsäule 4. Der Kassierer behauptet, Herr S. habe Zapfsäule 4 gesagt. Deshalb habe er Zapfs…
Das Recht zu schweigen
LawBlog / Die tragische Geschichte um das aus einem Hamburger Hochhaus geworfene Baby hat eine überraschende Wendung genommen. Fahndete die Polizei bis vor wenigen Stunden noch nach dem Freund der Kindesmutter, soll jetzt die 26-jährige Frau das Kind selbst…
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