Potz-Blitz: Verwendung von Automobilkennzeichen auf Spielzeugautos
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 16. September 2007 — Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Verfahren der Adam Opel AG gegen einen Hersteller von ferngesteuerten Spielzeugauto…
Die Adam Opel AG hat in der Vergangenheit bereits versucht, Herstellern von Spielzeugautos die Verwendung des “Opel-Blitz” auf einem Miniaturmodell eines Opel Astra zu verwenden. Nach Ansicht von Opel benötigen die Hersteller eine Lizenz, um das markenrechtlich geschützte Firmenlogo für die Spielzeugautos benutzen zu dürfen.
Nachdem Opel mit der Argumentation bereits beim Landgericht Nürnberg-Fürth scheiterte, ging nun auch die Berufung beim OLG Nürnberg verloren. Mit Beschluß vom 13. Mai 2008 - 3 U 1240/07 - hat das Oberlandesgericht ent…
» Vollständiger ArtikelErschienen 29. Mai 2008 auf http://www.rechtsanwalt-news.de.
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 16. September 2007 — Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Verfahren der Adam Opel AG gegen einen Hersteller von ferngesteuerten Spielzeugauto…
markenrecht24.de | 17. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) verletzt das Anbringen des Opel-Blitz-Zeichens auf einem Spielzeugauto nicht die Mark…
Handakte WebLAWg | 19. März 2006 — Die Adam Opel AG, Rüsselsheim, muss nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs die lizenzfreie Anbringung ih…
Recht und Alltag | 7. März 2006 — Das “Opel-Blitz”-Logo darf auf fremde Spielzeugautos nach Ansicht des EuGeI-Generalanwalts Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer lizenfrei…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Januar 2010 — BGH Urteil vom 14. Januar 2010 I ZR 88/08 Opel-Blitz II Der BGH hat in dieser entschieden, dass die Nachbildung eines Autos in Ges…
beck-blog | 18. Januar 2010 — Nur kurz noch ein Hinweis auf Beck-Aktuell - Nachricht über die Entscheidung BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/08: Spielzeugautos mit…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 15. Januar 2010 — Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines …
IP|Notiz | 16. Januar 2010 — Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines …
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 16. Januar 2010 — Und wenn es mal nicht läuft, dann läuft es halt eben nicht: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass auf einem Spielzeugauto da…
Dr. Graf | 29. September 2010 — Rechtsnorm: § 14 Abs. 2 MarkenG Der BGH hat mit Urteil vom 14.01.2010 (Az. I ZR 88/08) entschieden: Im Rahmen des Identität…