Spielfilme im Fernsehen als TV-PREMIERE
am 24.05.2008 von http://blog.mein-recht-im-netz.de
Wann ist die Ausstrahlung im Fernsehen eine echte "TV-PREMIERE"? Mit dieser Frage hatten sich die Richter am OLG Köln zu befassen nachdem die Antragsgegnerin in den von ihr verlegten Fernsehzeitschriften Spielfilme mit dem Hinweis "TV-PREMIERE" ankündigte, die zwar erstmalig im Free-TV ausgestrahlt werden sollte, aber bereits zuvor im Pay-TV gezeigt wurden.
Da die zunächst angerufene Zivilkammer am Landgericht den Erlass der einstweiligen Verfügung ablehnte, legte der den Antrag stellende TV-Sender sofortige Beschwerde ein - dies mit Erfolg (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 07.02.2008 - 6 W 12/08).
Die konkreten Ankündigungen von Spielfilmen als "TV-Premiere" seien irreführend, weil der angesprochene Fernsehzuschauer der Täuschung erliegen werde, es handele sich um erstmals im Medium Fernsehen überhaupt und nicht nur um erstmals im frei empfangbaren Fernsehen, dem Free-TV, ausgestrahlte Filme.
Das angegriffene Verhalten der Antragsgegnerin stelle auch eine Wettbewerbshandlung i.S.d. §§ 5 Abs. 1, 3 UWG dar. Davon erfasst sei jede Handlung mit …
OLG Köln: TV-Premieren! - Eine Programmwerbung für eine Free-TV-Premiere mit der Bezeichnung TV-PREMIERE ist irreführend, soweit eine Ausstrahlung im Pay-TV bereits erfolgt ist.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine Wettbewerbshandlung (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG) ist jede Handlung mit dem Ziel, zugunsten des eigenen oder eines fremden Unternehmens den Absatz oder den Bezug von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen zu fördern. Mit der Ankündigung…
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