Das Ende einer Abmahnung
BERLIN BLAWG | 16. November 2005 — BERLIN BLAWG berichtete über die Abmahnung gegen einen Forum-Nutzer, der als Nickname für ein Forum in der Bodybuilding-Domäne …
Ein Kollege meint, er müsse den Betreiber eines Bodybuilding-Forums abmahnen, weil sich bei dem ein Nutzer als Pseudonym einen Begriff ausgesucht hat, der als Marke für Rechtschutzversicherungen angemeldet ist. Interessanterweise vermeidet er in seinem Abmahnschreiben dann auch jede Ausführung zur kennzeichenmäßigen Benutzung der Marke. Stattdessen leitet er seinen Anspruch offenbar aus einem UWG-Paragraphen her, den es in der Form seit...
Erschienen 13. Juni 2005 bei http://oby.de.
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Jurabilis | 25. Juni 2005 — was denken die anderen über dieses Land? Das Image der Bundesrepublik nimmt nach einer Studie des Pew Research Centers aus Washing…
Handakte WebLAWg | 12. Juni 2005 — Einen Streitwert von 100.000,00 Euro hat ein Rechtsanwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudo…
sueddeutsche.de | 24. Juni 2011 — Spieglein, Spieglein an der Wand: Sag mir, wer ist der schönste Schummler im ganzen Land? Mit ihrer Berufung in den Forschung…
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 20. November 2009 — Es ist wohl nichts Ungewöhnliches, dass Sitzungsvertreter und Sitzungsvertreterinnen der Staatsanwaltschaft sich gerne hinter ihre…
www.rechtsklarheit.de | 21. Januar 2010 — Der BGH (Urt. v. 20.01.2010 – VIII ZR 50/09) hat seine Rechtsprechung zum Farbdiktat in den Schönheitsreparaturkla…
Handakte WebLAWg | 3. April 2009 — Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der hässlichste Banker im ganzen Land. In Großbritannien ist diese Frage schnell bean…
Kurz Pfitzer Wolf | 7. Juni 2011 — Was war passiert?Der Burda Verlag ist Inhaber der Marken „ILLU“ und „SUPER ILLU“. Ein anderes Verlagsunternehmen beantragte L…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 9. Juli 2010 — Nein, sagt der BGH (Beschluß vom 15.09.2005, Az.: I ZB 10/03). Es genügt den Anforderungen der rechtserhaltenden Benutzung i…
markenrecht24.de | 2. Mai 2011 — Bestreitet der Inhaber der angegriffenen (zeitlich) jüngeren Marke die rechtserhaltende Benutzung der angreifenden (zeitlich) älte…