Spiegel: SPD-Spitze sieht für Ypsilanti keine Mehrheit
am 05.07.2008 von
Berlin (Reuters) - Die SPD-Bundesspitze sieht nach einem Magazinbericht auch bei einem Bündnis mit der Linkspartei in Hessen keine Mehrheit für eine Wahl der SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin.
Führende SPD-Politiker in Berlin gingen davon aus, dass neben der Abgeordneten Dagmar Metzger mindestens zwei weitere SPD-Parlamentarier einer solchen Konstellation ihre Zustimmung verweigern würden, berichtete das Magazin Der Spiegel am Samstag vorab aus seiner neuen Ausgabe. Ein rot-rot-grünes Bündnis hätte somit keine Mehrheit im Landtag. In der Parteizentrale werde aber nicht ausgeschlossen, dass Ypsilanti dennoch einen neuen Anlauf planen könnte. Davon solle sie in einer Reihe von Gesprächen abgehalten werden.
Bei der Landtagswahl im Januar hatte die CDU-Regierung unter Ministerpräsident Roland Koch ihre absolute Mehrheit verloren. Ypsilanti zog danach entgegen ihrer Ankündigung vor der Wahl eine Kooperation mit der Partei Die Linke in Betracht, verwarf dies aber, nachdem die SPD-Abgeordnete Metzger ihre Ablehnung angekündigt hatte. Zusammen mit der Partei Die Linke kämen SPD und Grüne auf 57 Sitze. Die absolute Mehrheit liegt bei 56.
Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, forderte die hessische SPD auf, keinen isolierten Beschluss zu fassen. Jedes Bundesland könne eigene Entscheidungen treffen, stehe aber auch in einer Verantwortung für die Gesamtpartei, sagte Kahrs dem Deutschlandradio Kultur am Samstag nach Mitteilung des Senders. Deshalb glaube ich, dass sich das die Hessen entsprechend überlegen müssen. In Hamburg habe sich die SPD nach der Wahl trotz einer rot-roten Mehrheit gegen eine Koalition entschieden. Die Seeheimer treten für eine schärfere Abgrenzung der SPD von der Linkspartei an.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sieht seine Partei trotz des Umfragetiefs ihres Parteivorsitzenden Kurt Beck wieder auf dem Vormarsch. Die Parteiführung hat sich untergehakt, und wir marschieren nach vorn, sagte Heil der Neuen Osnabrücker Zeitung. Nun komme es darauf an, dafür zu sorgen, dass die SPD an der Basis wieder stärker als Kümmererpartei wahrgenommen wird, als Partei für den Alltag der Leute.
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