Spicken verboten!
am 28.02.2008 von BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE
Der schier grenzenlose Jubel unter Deutschlands Schülern dürfte langsam aber sicher abklingen. Zwar hatten unlängst das OLG Köln und das LG Köln zugunsten der Betreiber der Website von spickmich.de entschieden, dass Lehrer über die Plattform in zulässigem Rahmen benotet werden dürften. Nun entschied das VG Düsseldorf gegen einen Schüler, der den Bogen offenbar überspannte (vgl. VG Düsseldorf, Urt. v. 27.02.2008 - 18 K 2667/07).
Die Verwaltungsrichter an der 18. Kammer des VG Düsseldorf hatten den Fall eines 13-jährigen Schülers aus Velbert zu verhandeln, der - so die Richter - „außergewöhnlich entwürdigende Äußerungen“ über seine Lehrerin im Internet über eine eigene Seite verbreitet hatte. Die Richter sprachen von einem „Pamphlet übelster Art und Sorte“, welches zur Abmahnung des Schülers und einem drohenden Schulverweis bei weiterer Verfehlung führte.
Der Schüler und dessen Eltern waren im Wege der …
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
Vorahnung II
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Ritter in Wolfenbüttel aufgetaucht
Mord ist mein Beruf / Wie die Polizei hier mitteilt, hat ein 41-jähriger Mann im Landkreis Wolfenbüttel Polizeibeamte mit mittelalterlichen Wurfspießen angegriffen und mit einer Armbrust beschossen. Vorausgegangen war die Meldung seiner Lebensge…
5 Jahre Haft für Sittenwächter
Mord ist mein Beruf / Im Münchener Familienehre-Prozess wurden der Hauptangeklagte, ein 23-jähriger Türke und seine Mitangeklagten zu empfindlichen Haftstrafen vom Landgericht I verurteilt, wie hier berichtet wird. Der Verurteilte wollte verhindern, dass se…
spickmich(.de) oder nicht?
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K&R Heft 3/2008: eBay&Recht
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / In der Fachzeitschrift Kommunikation und Recht veröffentlicht RA Dr. Uwe Schlömer in regelmäßigen Abständen zusammen mit RA Jörg Dittrich LL.M. oec. die Rechtsprechungsübersichten zum Thema eBay&Recht. Die Beit…
Staatsanwaltschaft als Erfindungsbehörde
Mord ist mein Beruf / Weil der Tatbestand der Straßenverkehrsgefährdung, § 315 C Absatz 1 Nr. 2 StGB nicht nur ein "grob verkehrswidriges", sondern auch ein "rücksichtsloses" Handeln erfordert, aber hinsichtlich der Motivlage…
Zu gute Lernbedingungen
Law, my Life and more / Es hört sich paradox an, aber ich habe momentan zu gute Lernbedingungen : Ich sitze den halben Tag auf dem Balkon in der warmen Frühsommersonne. Alles im Garten blüht, die einzigen Geräusche, die zu hören sind, haben natü…
Anruf weckt Erinnerungen- Mandant ist wieder da
Mord ist mein Beruf / Heute morgen fragte ein früherer Mandant an, ob ich ihn in einer neuen Sache verteidigen will. Es müssen jetzt vier Jahre her sein, als es nach mehreren Verurteilungen keine Bewährung mehr für ihn gab. Ein Antrag auf Zurückst…
ARGE Helmstedt
Mord ist mein Beruf / Als ich gestern auf der Rückfahrt aus Bremen war, rief mich eine Mandantin an. Ein Altenheitm hatte sich bei ihr gemeldet, die ARGE hätte meine Mandantin als neue 1 € -Jobberin vorgeschlagen. Da meine Mandantin examinierte Altenpfleger…
Ich war in Österreich
Mord ist mein Beruf / Gestern am späten Abend bin ich aus Österreich zurückgekehrt. Samstag war ich in Wien und habe ein wunderbares Schnitzel hier beim Figlmüller gegessen. Auf dem Rückweg habe ich einen Knastbesuc…
Ist ein Turnschuh tatsächlich Elektroschrott?
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Das BVerwG in Leipzig steht heute vor einer merkwürdigen Entscheidung: Muss ein gebrauchter Turnschuh, in den ein elektronisches Dämpfungs-system integriert ist, wie Elektroschrott entsorgt werden? Ist ein Turnschuh nun ein Bekleid…
Sanktionsmöglichkeiten im Jugendstrafrecht ausreichend
Mord ist mein Beruf / Zu der aktuellen Diskussion im Jugendstrafrecht gibt ein Jugendrichter hier ein Interwiew. Im Gegensatz zu den Stimmen, die gerade für Jugendliche erhöhte Strafrahmen fordern, künftig auch Kinder zu bestrafen, die j&uum…
Kadett zerquetscht 19-Jährigen
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein 19-Jähriger ist in Chemnitz-Hartmannsdorf von einem Auto zerquetscht worden. Laut Polizei hatte der angehende KFZ-Mechaniker am Sonntagabend die elterliche Wohnung verlassen und wollte in einer benachbarten Halle an…
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