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Sperrzeit wegen Kündigung nach Kirchenaustritt

am 08.06.2008 von http://blog.juracity.de

Die Arbeitsagentur Mainz musste nach fünf Jahren die Anordnung einer Sperrzeit zurücknehmen, die sie gegenüber einer Mitarbeiterin eines Krankenhauses der Caritas angeordnet hatte, die nach einem Austritt aus der katholischen Kirche …

Kirche und Arbeitsrecht: Kirchenaustritt führt zu Kündigung und Sperrzeit

JuracityBlog / Das Kirchenarbeitsrecht ist immer noch ein sehr spezielles Rechtsgebiet. Bedingung für eine Beschäftigung selbst als Hauswirtschafterin in einem kirchlichen Krankenhaus ist immer noch die Kirchenmitgliedschaft. So zog der Austritt einer M…

LSG Rheinland-Pfalz segnet Sperrzeit nach Kündigung durch Caritas nach Kirchenaustritt ab

JuracityBlog / Wie das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz heute bekanntgab, hat das Gericht mit Urteil vom 30.03.2006 Aktenzeichen  L 1 AL 162/05 die von der Arbeitsagentur gegen eine Mitarbeiterin der Caritas nach einer Kündigung verhängte Sperrzeit  …

Verwirklichung der Religionsfreiheit rechtfertigt nur ausnahmsweise Aufgabe des Arbeitsplatzes

Recht und Alltag / Die Aufgabe des Arbeitsplatzes zur Verwirklichung der Religionsfreiheit stellt nur dann einen wichtigen Grund dar und verhindert den Eintritt einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld, wenn die Verwirklichung der Religionsfreiheit schwerer wiegt als die…

Betriebsübergang: Sperrzeit bei Widerspruch

JuracityBlog / Wer einem Betriebsübergang unüberlegt widerspricht und anschliessend die betriebsbedingte Kündigung erhält, muss mit einer Sperrzeit der Arbeitsagentur rechnen.  Das gilt jedenfalls dann, wenn der Widerspruch nicht begründet…

BSG: Keine Sperrzeit bei Umzug zum Partner

JuracityBlog / Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses zur Herstellung einer Erziehungsgemeinschaft führt beim Bezug von Arbeitslosengeld I nicht zwingend zu einer Sperrzeit. Das BSG (Az.: B 11 a/7a AL 52/06 R) hat damit die Ausnahmen zur Sperrzeitve…

ALG I und Sperrzeit: Das Wochenende zählt nicht

JuracityBlog / Nach Erhalt einer Kündigung hat der betroffene Arbeitnehmer drei Tage Zeit, sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos (§ 37 b SGB III) zu melden. Andernfalls droht eine Sperrzeit. Ein Projektleiter hatte am Freitag, den 01.09.2006 die K&#…

Leitender Angestellter: Keine Sperrzeit bei Aufhebungsvertrag

JuracityBlog / Für leitende Angestellte gilt das Kündigungsschutzgesetz nach § 14 KSchG nur eingeschränkt. Eine Sperrzeit darf die Arbeitsagentur deswegen bei einem leitenden Angestellten nicht verhängen, wenn dieser gegen Zahlung einer A…

Zur Kündigung wegen privater Telefongespräche

Recht und Alltag / Auch eine Vielzahl privater Telefonate am Arbeitsplatz berechtigt den Arbeitgeber nicht ohne weiteres zu einer Kündigung. So entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz (Az.: 8 Sa 719/05). Ein Arbeitgeber hatte seiner Mitarbeit…

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RA Michael Felser

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