Klage eines Internet-Provider
Handakte WebLAWg | 1. April 2005 — Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem heute bekannt gegebenen Urteil die Klage eines Internet-Providers abgewiesen, mit der…
Sperrungsverfügungen gegen Webseiten
Wegen einer verspäteten Klageeinreichung hat das Verwaltungsgericht Arnsberg die Klage eines Providers gegen die Landesanstalt für Medien abgewiesen. Das Hammer Unternehmen hatte den Klageweg eingeschlagen, um gegen die Sperrungsverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf vorzugehen. In seinem Urteil (Aktenzeichen 13 K 3173/02) erkannte das Gericht ausdrücklich auch die Rechtmäßigkeit der Sperrungsver…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Bezirksregierung Düsseldorf geht gegen Glücksspielseiten vor
Handakte WebLAWg | 11. Dezember 2008 — Nach seinem Kampf gegen Nazi-Webseiten und Phishing-Fallen hat der Düsseldorfer Regierungspräsident Jürgen Büssow nun seine A…
Strafprozess gegen Alvar Freude vor dem Landgericht Stuttgart
Jurabilis | 13. Juni 2005 — Das Strafverfahren gegen Alvar Freude, den Autor der Online-Dokumentation zu den Sperrverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf …
Bei Subvention: Kein Vorzeitiger Maßnahmebeginn!
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 23. November 2009 — Die Stadt Schmallenberg muss eine ihr im März 2001 durch die Bezirksregierung Arnsberg für die Sanierung ihres Freibades gewähr…
Sperranordnungen gegen Internet-Zugangsanbieter
Rechtslupe | 29. Dezember 2011 — Die Klage der Vodafone D2 GmbH gegen eine glücksspielrechtliche Sperrungsanordnung der Bezirksregierung Düsseldorf hatte jetzt …
Anhebung von Kindergartensätzen durch Kommunalaufsicht
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 2. November 2009 — Mit Urteil vom 30.10.09 hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf die Klage der Stadt Oberhausen gegen die kommuna…
Kalksteinabbau und Grundwassergefährdung
Rechtslupe | 30. Dezember 2011 — Vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg ist jetzt die Klage eines Wasserwerks gegen den weiteren Abbau von Kalkstein im Bereich der…
Kontaminiertes Löschwasser
Rechtslupe | 11. September 2009 — Ein Chemieunternehmen ist nicht verpflichtet, nach einem Brand das kontaminierte Löschwasser zu beseitigen. Mit dieser Begründu…
Personalratsmitglied hat für Personalratssitzung Anspruch auf Freistellung
JuracityBlog | 14. Dezember 2008 — Auch Lehrer haben als Personalratsmitglied Anspruch auf Dienstbefreiung für die Teilnahme an Personalratssitzungen, entschied d…
VG Düsseldorf hebt Sperrverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf auf
Internet-Law | 22. Dezember 2011 — Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 29.11.2011 (Az.: 27 K 5887/10 und 27 K 3883/11) Sperrungsanordnungen, di…
