Alle Blogs » Sperrung eines eBay- Accounts

Sperrung eines eBay- Accounts

am 28.12.2005 von http://www.recht-blog.com

Ebay ist zur Sperrung eines Accounts berechtigt, wenn das Mitglied durch seine Tätigkeit den Handel eines bereits gesperrten Mitglieds weiterführt.
Voraussetzung ist allerdings eine Abmahnung. Sofern dies in der AGB von Ebay nicht vorgesehen ist, könnte die AGB unwirksam sein. Eine ordentliche Kündigung wäre zu jedem Zeitpunkt möglich.
Quelle: KG Urteil vom 05.08.2005 13 U 4/05
Berichtet durch [...]

« »

Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler

BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…

Black Friday - 50% auf Alles!

medien-gerecht / Back Friday ist der größte Shoppingtag in den Vereinigten Staaten. Alle Geschäfte von Nobelboutiquen bis zum Outletcenter winken an diesem Tag mit umfassenden Rabattaktionen und ganz Amerika in den Geschäften. Der Black Friday l&#…

AT-Mitarbeiter: Arbeitsrecht 2. Klasse ?

JuracityBlog / Gilt für AT-Mitarbeiter ein eigenes Arbeitsrecht? Spezielle Kündigungsfristen? Ausnahmen vom Kündigungsschutz? Größere Flexibilität bei Arbeitszeit und Arbeitsvertrag? So schlimm ist es tatsächlich nicht. Für A…

Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze

andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 -  7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …

Etwas ist faul im Staate Allianz

Unfall - Blog / Mitarbeiter bilden den Kern eines Unternehmens! Was aber bedeutet es dann für ein Unternehmen, wenn seine Mitarbeiter offen erklären, ihnen sei das Unternehmen egal, weil das Unternehmen ihnen nicht nachvollziehbare Arbeitsabläufe und…

IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”

Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…

Befundbericht ohne Umsatzsteuer

Rechtslupe / FĂĽr einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Ă„uĂźerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…

Erbschaftssteuer - die Urheber

Panorama / Wer nachlesen möchte, welche Mitglieder des Bundestages mit ihrem Namen fĂĽr oder gegen die Neufassung des Erbschaftssteuergesetzes gestimmt haben, kann dies hier nachlesen. (Jedenfalls in KĂĽrze, der Verfasser am 27.11.2008 um 12:29 MEZ)Eine Reform…

Im Namen der Ă–ffentlichkeit

Steuerpraxis / Daimler, Siemens, Deutsche Telekom, die angeklagten Spitzenmanager im Mannesmann-Prozess und die Deutsche Bank – das sind nur einige prominente Unternehmen und Manager, die in jüngster Zeit in Gerichtsverfahren verwickelt waren. Wirtschaftspro…

Hartz IV und Eigenheimzulage

Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…

6B_114/2008: Zäsur bei Dauerdelikten (amtl. Publ.)

Blawg von David Vasella / In einem unlängst veröffentlichten und zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_114/2008 vom 4. November 2008) äusserte sich das Bundesgericht zur Zäsurwirkung bei Dauerdelikten.Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die Verurteilu…

1 BvR 1008/08 vom 05.11.2008

BVerfG / Die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor, weil die Verfassungsbeschwerde unzulässig ist. Eine Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen ein Gesetz ist nur zulässig, wenn der BeschwerdefĂĽhrer selbst, gegenwärtig und unm…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

Kiefer Paulsen und Kollegen Rechtsanwälte, Steuerberater

Alles was Recht ist...

Das Blog des Autors ist temporär nicht erreichbar.

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »