Spende von Urheberrechten zugunsten der Allgemeinheit

In der Schweiz wünschen viele Personen mittels Patientenverfügung oder Spendenkarte die Organspende im Fall ihres Todes. Ähnlich könnte man seine eigenen Immaterialgüterrechte beziehungsweise sein «geistiges Eigentum» (Intellectual Property, IP) spätestens im Fall seines Todes an die Allgemeinheit «spenden» – so wie es beispielsweise der Amerikaner Evan Roth mit einem entsprechenden Kleber auf seinem Führerausweis zugunsten der «Public Domain» versucht (via Interessengemeinschaft «Digitale Allmend»):

Bild: Flickr/Josef Ohlsson Collentine, CC BY-NC-SA 2.0-Lizenz.

Ich halte das «Spenden» von Immaterialgüterrechten zugunsten der Allgemeinheit für nachahmenswert. Aus Sicht des schweizerischen Rechts ist dabei allerdings zu beachten, dass ein Kleber wie im obigen Foto im Fall des Todes allein nicht genügt. Für Verfügungen von Todes wegen (Testamente) müssen verschiedene Formvorschriften beachtet und Pflichtteile bestimmter gesetzlicher Erben zu berücksichtigt werden. Ausserdem ist zu gewährleisten, dass Urheberrechte in der Schweiz zwar ProLitteris oder SUISA –, respektiert werden.

Im Ergebnis erscheint mir ratsam, dass Immaterialgüterrechte nicht erst im Fall des Todes einer möglichst freien Nutzung zugeführt werden, sondern dass Urhe…