BPatG: „SPEICHERSTADT“ als Marke eintragungsfähig?
Kurz Pfitzer Wolf | 12. Oktober 2010 — Was war passiert?Der Markenanmelder meldete die Marke „SPEICHERSTADT“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen unters…
“Speicherstadt” als Marke nicht eintragungsfähig
Das BPatG hat mit Beschluss vom 4.5.2010 (Az. 24 W (pat) 76/08) entschieden, dass die Marke “Speicherstadt” als Marke nicht eintragungsfähig ist. Dem Begriff fehle es an der notwenigen Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG.
Der Begriff sei sofort und naheliegenderweise mit der am Hafenrand gelegenen Hamburger Speicherstadt, einer der größten und bekanntesten Sehenswürdigkeiten dieser Stadt, in Verbindung gebracht worden.
Stadtteile können auch schutzunfähige geographische Bezeichnungen darstellen, wenn auch – so das BPatG – dort …
» Vollständiger ArtikelThemen: Marke
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 3. August 2010 auf http://www.kanzlei-sieling.de/weblog/.
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BPatG: Speicherstadt
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Aufatmen in der Hamburger Speicherstadt
Anwalt bloggt | 12. Oktober 2010 — Wie die Kanzlei Kurz Pfizer Wolf hier berichtet, hatte ein Markenanmelder die Marke „SPEICHERSTADT“ für eine Vielzahl von Waren…
BPatG: “Speicherstadt” nicht als Marke schutzfähig
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Kalter Kaffee: Die Wortfolge „Kaffeerösterei Freiburg“ ist nicht eintragungsfähig
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BPatG: Marke "Neuschwanstein" mangels Unterscheidungskraft gelöscht
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 04.03.2009, Az. 26 W (pat) 41/08 §§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass einer Marke…
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Grünes Pumpen- und Elektromotorengehäuse (3D-Marke)
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