Dateiformat .GIF: Patentschutz ade, Freiheit juchee!
medien-gerecht | 2. Oktober 2006 — Auf den Seiten von GNU.org steht es schon eine Weile: Seit dem gestrigen 1. Oktober besteht an dem Dateiforamt .gif und seine…
Special: Patentschutz für Computerspiele
Jetzt bei unseren Specials:
Bisher konnten nur Hardwarehersteller Patentschutz für ihre Geräte beantragen. Nintendo & Co sichern deshalb Eingabegeräte oder ganze Spielekonsolen durch eine Vielzahl von Patenten ab. Hingegen hat das Deutsche Patent- und Markenamt bisher Patente auf reine Software in Deutschland nicht erteilt. Doch nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) als höchstes deutsches Zivilgericht in gleich …
» Vollständiger ArtikelThemen: Urteil , Bgh , Software , Computerspiele , Patent , Intellectual Property , Patg , Nintendo , Interactive Entertainment , Softwarepatent , Special
Erschienen 27. Februar 2011 auf http://spielerecht.de.
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BGH: „Kommando zurück“ bei Softwarepatenten
Onlinespielerecht | 6. April 2011 — Softwarepatente sind längst nicht so einfach zu erlangen, wie von vielen Beobachtern zuletzt nach einer Entscheidung des Bund…
GPLv3 - Softwarepatente
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 14. Januar 2008 — Nächstes Reizthema bei der Diskussion um die neue GPL war das Thema Softwarepatente. Während in ursprünglichen Entwürfen noch…
Gtd Software: GTD-Software contin.
law-and-disorder | 6. Januar 2008 — Es scheint auch Leute zu geben, die auf Windoze-Rechnern GTD machen. Für die scheint es auch Software zu geben, z.B. hier. Di…
Glückwunsch! DPMA wird 60
MarkenBlog | 1. Oktober 2009 — 60 Jahre effektiver Schutz des geistigen Eigentums Kurz nach dem Grundgesetz feiert am 1. Oktober 2009 auch das Deutsche …
Deutschland Patent-Europameister
MarkenBlog | 14. Mai 2008 — Patente gelten nur in dem Land in dem sie angemeldet wurden, deutsche Unternehmen haben das längst erkannt und sichern sich z…
USA: JPEG Patent wird erneut geprüft
BERLIN BLAWG | 3. Februar 2006 — Die US-amerikanische Stiftung Public Patent Foundation hat nach eigener Darstellung eine erneute Überprüfung des umstrittenen U…
Special: Der BGH un die Online-Vertriebsstrategien der Spieleindustrie
Onlinespielerecht | 5. März 2011 — Jetzt bei unseren Specials: Die Spieleindustrie sucht verstärkt nach Wegen, wie sie den Vertrieb von Spielen auf CDs/DVDs mit…
BGH äußert sich zur Patentierbarkeit von Software - technische Mittel zur Lösung technischer Probleme erforderlich
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Dezember 2011 — BGH Urteil vom 24.02.2011 X ZR 121/09 Webseitenanzeige PatG § 1 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 3, Abs. 4 Leitsätze des BGH: a) Bei Erfindungen…
Billigmedikamente und Patentschutz
Handakte WebLAWg | 17. Oktober 2006 — Kaum ist der Patentschutz eines Medikaments abgelaufen, stürmen auch schon nachgemachte Billigarzneien, so genannte Generika …
