SPD-Vize Nahles beharrt auf Konjunkturprogramm

Berlin (Reuters) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hält an Forderungen nach einem Konjunkturprogramm fest.

Diese Woche gehe es zwar darum, dass Banken-Rettungspaket der Bundesregierung auf den Weg zu bringen, sagte Nahles am Dienstag in Berlin. "Es muss natürlich auch darüber diskutiert werden, was heißt das für die Frage, müssen wir auch nicht noch binnenwirtschaftlich Impulse setzen." Überlegt werden müsse, wie die Binnenkonjunktur die Ausfälle beim Exportgeschäft kompensieren könne. Das sollte nächste Woche diskutiert werden. Arbeitnehmern müsse eine Antwort auf die Frage nach der Sicherheit ihrer Arbeitsplätze gegeben werden.

Nahles hatte am Wochenende eine milliardenschwere Konjunkturspritze gefordert, um die Folgen der Finanzmarktkrise abzumildern. Sie hatte unter anderem für Klimaschecks plädiert, mit denen die Bürger Zuschüsse für den Kauf sparsamer Autos oder Kühlgeräte bekämen. Das SPD-Präsidium sieht allerdings vorerst keine Notwendigkeit für ein Konjunkturprogramm.