SPD sieht im bayerischen Wahlergebnis Chancen für Bund

Berlin (Reuters) - Die SPD sieht im Wahlergebnis in Bayern eine Chance für sich im Bund.

"Das Wahlergebnis in Bayern hat die Chancen für die SPD zur Bundestagswahl enorm verbessert", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, am Montag im Deutschlandfunk. "Denn eine so schwache CSU kann natürlich nicht zu einem guten Wahlergebnis der CDU/CSU auf Bundesebene beitragen." Im kommenden Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt.

Es habe sich für die CSU nicht ausgezahlt, Steuersenkungen zu versprechen und gegen die Pendlerpauschale anzugehen, fuhr Oppermann fort. Er hoffe, dass die CSU in Berlin zu einer vernünftigen Politik zurückkehre. In der kommenden Woche stehe eine Einigung bei der Erbschaftsteuer an. "Da muss die CSU jetzt endlich einlenken."

Zudem habe seine eigene Partei in Bayern "noch viel Potenzial nach oben". Wenn der designierte SPD-Chef Franz Müntefering und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier "in Bayern selbst antreten, werden wir ganz sicher einen Stimmenzuwachs haben", sagte Oppermann.

Über die Konsequenzen aus dem CSU-Wahldebakel für den Bund und Bayern beraten an diesem Montag in München und Berlin die Parteien. Nach dem schlechtesten CSU-Ergebnis seit 1958 waren in der Partei am Sonntagabend Forderungen nach personellen Konsequenzen laut geworden. Die CSU hat nur noch 43,4 Prozent nach 60,7 Prozent vor fünf Jahren erhalten. Die SPD verlor auf 18,6 (19,6) Prozent und fuhr ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis in Bayern überhaupt ein. Die Grünen verbesserten sich auf 9,4 (7,7) Prozent, die FDP zog mit 8,0 (2,4) Prozent nach 14 Jahren wieder in den Landtag ein. Noch deutlicher schafften die Freien Wähler mit 10,2 (4,0) Prozent den Sprung ins Parlament. Die Linkspartei scheiterte mit 4,3 Prozent hingegen an der Fünf-Prozent-Hürde.