SPD will Merkel als Zeugin vor Kundus-Ausschuss laden

Berlin (Reuters) - Die SPD will Bundeskanzlerin Angela Merkel vor den Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre vorladen.

"Es gibt Fragen, die letztlich nur die Kanzlerin beantworten kann", sagte der SPD-Obmann im Ausschuss, Rainer Arnold, der "Bild"-Zeitung (Samstagausgabe). Hintergrund ist eine E-Mail, wonach das Kanzleramt schon am Morgen nach dem von der Bundeswehr angeordneten Luftangriff nahe ihres Stützpunktes im afghanischen Kundus konkrete Hinweise auf zivile Opfer gehabt haben soll. Dabei handelte es sich einem Regierungssprecher zufolge aber nur um eine unverbindliche Erstinformation.

Bei dem Angriff am 4. September wurden bis zu 142 Menschen getötet. Wie viele von ihnen Zivilisten waren, ist unklar. Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung trat im November wegen der Affäre zurück. Am 22. April will der Untersuchungsausschuss Jungs Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg befragen. Die Opposition wirft dem CSU-Politiker vor, dass er das Bombardement zunächst als militärisch angemessen beurteilt hatte. Als später der sogenannte Feldjägerbericht bekanntwurde, in dem von toten Zivilisten die Rede ist, rückte er von dieser Haltung ab. Die Opposition geht jedoch davon aus, dass er schon bei der Amtsübernahme von zivilen Opfern wusste. Merkel hatte die Existenz ziviler Opfer nicht verneint, sich aber erst Tage nach dem Luftangriff zu dem Vorfall geäußert.

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann warf Merkel vor, sie habe ihre Verantwortung bei der Aufklärung des Luftangriffes nicht wahrgenommen. "Nach dem größten Angriff deutscher Soldaten seit dem Zweiten Weltkrieg hätte sich die Kanzlerin natürlich sofort kümmern müssen", sagte Oppermann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zur Klärung der Frage, ob und wie viele Zivilisten verletzt oder getötet worden seien, habe das Kanzleramt alle Möglichkeiten.