SPD-Linke: Kein „Erpressungspotential”
am 06.06.2005 von Jurabilis
In einer Meldung bei FAZ.NET fand ich heute eine unfreiwillig ehrliche Andrea Nahles:
Auch die SPD-Linke Andrea Nahles bestritt vehement, daß es das oft kolportierte „Erpressungspotential” gibt, das für Schröder ein Grund für die Neuwahl gewesen sei soll: „Das halte ich für abwegig.”
Die SPD-Linke will bei der geplanten Vertrauensfrage im Bundestag nach den Worten Nahles für Bundeskanzler Schröder stimmen. „Die Linken in der Faktion werden dem Kanzler auf jeden Fall ihr Vertrauen aussprechen”, sagte Nahles am Montag im ZDF.Da haben wir doch schon das …
Vertrauensfrage macht Neuwahlen
Handakte WebLAWg / Am Freitag, 1. Juli hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage vor dem Deutschen Bundestag gestellt. Damit will der Bundeskanzler erreichen, dass Bundespräsident Horst Köhler von den Möglichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen kan…
News: Prüfungsverfahren wegen Unfallflucht in Andernach am 06.02.2008 gegen die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles
Rechtblog / Die Staatsanwaltschaft Koblenz prüft zur Zeit die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Gegenstand der Prüfung ist das Verhalten der Abgeordneten nach einem Verkehrsunfall am 06.02.2008 in Andernach.…
Der Gipfel der Lächerlichkeit ...
Jurabilis / ... ist bekanntlich schwer zu erklimmen. Kein Problem ist dies für die Berliner SPD, die einem jurabilis!-Leser mit Parteibuch die folgende Aufforderung zukommen ließ:Lieber Franz (Name v.d.R. geändert), die gestrige Funktionärskonferenz der Be…
The Beck’s Experience ...
RA J. Melchior, Wismar / ... ist eher negativ, jedenfalls bezogen auf die Wunschliste der Kanzlerkandidaten, wenn man einer Umfrage der WELT glauben darf (derzeit 5608 abgegebene Stimmen) Wer soll der nächste Kanzlerkandidat oder die nächste Kanzlerkandidatin de…
Schröder im Markenregister
MarkenBlog / Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder findet sich in den Markenbeständen des DPMA wieder. Insgesamt 68 Marken weisen den Markentext Schröder auf. Nachfolgend einige Fundstücke, die auf Verbindung zum Kanzler schliessen lassen: Schröder-Gasse ke…
Struck kritisiert Treffen von SPD-Abgeordneten mit Linkspartei
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Treffen junger SPD-Abgeordneter mit Parlamentariern der Linken stößt bei SPD-Fraktionschef Peter Struck auf Ablehnung. Dieses Treffen war Kinderkram, sagte Struck der Bild am Sonntag nach Vorabbericht. Die an dem T…
Schröder knüpft Vertrauensfrage nicht an Sachthema
muepe.de | weblog peter müller / Bundeskanzler Schröder will die Vertrauensfrage am 1. Juli nicht mit einer Sachfrage verbinden. Das teilte Schröder nach einem Treffen mit Bundespräsident Köhler in Berlin mit. Die Vertrauensfrage wird nicht mit einer Sachfrage oder einem Gesetze…
Beißkrampf
Jurabilis / Offenbar war der Wunsch nach Abrechnung im Vorstand übermächtig. Mit der Ankündigung von Neuwahlen zwangen Schröder und Müntefering noch einmal in die Parteidisziplin, die aufgestaute Wut über den Reformkurs des Kanzlers fand wieder kein Vent…
