SPD-Fraktionsführung stellt sich neu auf

Berlin (Reuters) - Nach der Parteispitze der SPD hat sich auch die Führung der Bundestagsfraktion neu formiert.

Die Fraktionsspitze unter ihrem Vorsitzenden Frank-Walter Steinmeier verständigte sich am Donnerstag auf eine Vorschlagliste für den geschäftsführenden Fraktionsvorstand, der am 22. Oktober von den SPD-Abgeordneten gewählt werden soll. Fünf der neun Stellvertreter des Fraktionschefs werden neu besetzt. In dieser Funktion sollen unter anderem der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz und der scheidende Generalsekretär Hubertus Heil in die Fraktionsführung aufrücken.

Strittig blieb nach Angaben aus Fraktionskreisen, wen die SPD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten nominieren wird. Darüber solle die Gesamtfraktion abstimmen. Anspruch auf den Posten haben die bisherigen Vizepräsidenten Wolfgang Thierse und Susanne Kastner angemeldet. Im neugewählten Bundestag, der am 27. Oktober zur ersten Sitzung zusammenkommt, stellt die auf 146 Abgeordnete geschrumpfte SPD nur noch einen Vizepräsidenten.

SCHOLZ, HEIL, PRONOLD, ERLER, ZIEGLER NEU DABEI

Der gelernte Jurist Scholz, einst bereits Innensenator in Hamburg, soll nach Angaben aus der Fraktion die Federführung für die Bereiche Inneres und Justiz übernehmen. Heil solle als Fraktionsvize für die Bereiche Wirtschaft und Arbeit eine führende Rolle übernehmen. Bayerns SPD-Chef Florian Pronold rücke als Fraktionsvize für den Bereich Verkehr in die Führungsriege auf. Neu dabei ist in der Fraktionsspitze auch die bisherige brandenburgische Justizministerin Dagmar Ziegler für Familien, Frauen, Senioren, Jugend und Bildung. Der bisherige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, übernehme die Bereiche Außen und Verteidigung. Die bisherige Justizministerin Brigitte Zypries solle Justitiarin der Fraktion werden.

Die übrigen Stellvertreterposten sollen den Angaben zufolge unverändert bleiben: Elke Ferner (Gesundheit und Soziales), Ulrich Kelber (Umwelt), Joachim Poß (Finanzen und Haushalt) sowie Angelica Schwall-Düren (Europa). Auch die weiteren Parlamentarischen Geschäftsführer neben dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer Thomas Oppermann bleiben dieselben: Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Christian Lange, Ute Kumpf. Einer der Posten werde allerdings voraussichtlich im nächsten Jahr gestrichen. Kumpf gebe das Amt dann auf.