SPD-Abgeordnete Hoffmann attackiert Köhler
am 08.08.2005 von http://log.handakte.de/In ihrer Klage gegen die Neuwahl des Bundestags kritisiert die SPD-Politikerin Jelena Hoffmann Bundespräsident Horst Köhler scharf. Die Anordnung Köhlers leide unter erheblichen Mängeln und sei deshalb verfassungswidrig. Köhlers Rede zur Auflösung des Bundestags verrate sein vorrangiges politisches Interesse, dass Deutschland eine neue Regierung brauche, heißt es in der Klageschrift des Hannoveraner Professors Hans-Peter Schneider, der Hoffmann in Karlsruhe …
Auch Klage von Werner Schulz gegen Neuwahl in Karlsruhe eingegangen
Jurabilis / Beim Bundesverfassungsgericht ist gestern auch die Klage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Werner Weimar kommt! Schulz gegen die Neuwahl am 18.09.2005 eingegangen. Der Mannheimer Rechtsprofessor Wolf-Rüdiger Schenke, der Schulz vertritt, hat den 7…
Wahlen 2005
Handakte WebLAWg / Der Verfassungsstreit um die Bundestagswahl am 18. September beschäftigt heute (Dienstag) das höchste deutsche Gericht. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Organklagen der Abgeordneten Jelena Hoffmann (SPD) und Werner Schulz (Grüne).…
Karlsruhe verhandelt am 9. August
Handakte WebLAWg / Das Bundesverfassungsgericht wird am 9. August über die Klage der SPD-Abgeordneten Jelena Hoffmann verhandeln. Eine Sprecherin des Gerichts bestätigte entsprechende Informationen der ARD. Hoffmann klagt gegen die Auflösung des Bundestags und die A…
Klageschrift von Werner Schulz
neues aus schwabenheim / Werner Schulz hat seine 78seitige Klageschrift (PDF) für das Organstreitverfahren gegen die Auflüsung des Bundestages veröffentlicht. Von seiner Kollegin Jelena Hoffmann findet sich ein seltsames Zitat aus der heutigen Verhandlung bei Wikipedia…
In das Kanzlerkopf man schauen nicht kann
muepe.de | weblog peter müller / Jelena Hoffmann MdB am 09.08.2005 in der mündlichen Verhandlung zur Klage gegen die Auflösung des 15. Deutschen Bundestages. Quelle: wikipedia [via Neues aus Schwabenheim]…
Erste Abgeordneten-Klage beim BVerfG eingegangen
neues aus schwabenheim / In Karlsruhe ist die Klage von Jelena Hoffmann gegen die Auflösung des Bundestages eingegangen. Einige kleinere Parteien haben ihre Klagen bereits eingereicht. Aus Mannheim wird die Einreichung der Klage von Werner Schulz für Montag angekündigt.…
Bundesverfassungsgericht - Neuwahl oder nicht?
www.unternehmensjurist.de / Heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Klagen zweier Abgeordneter, die die von Bundespräsident Horst Köhler angesetzten Neuwahlen für verfassungswidrig halten. Konkret wird es darum gehen, ob Bundespräsident Horst Köhler den Bu…
Stoppt Karlsruhe die Neuwahl?
Handakte WebLAWg / Wird die Begründung von Bundespräsident Köhler vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben? Der Anwalt des Grünen-Abgeordneten Schulz, Wolf-Rüdiger Schenke, will in der kommenden Woche seine Klage einreichen. Der Verfassungsrechtler Ulrich Ba…
Kriterien für Auflösung des Bundestags
muepe.de | weblog peter müller / Bundespräsident Horst Köhler hat erstmals Kriterien genannt, die er als Maßstab für seine Entscheidung über mögliche Neuwahlen anlegen will. Danach reicht der Wille aller im Bundestag vertretenen Parteien allein nicht aus, sagte Köhler dem SPI…
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