Spaziergeher
am 22.10.2006 von http://heimspielcolonia.wordpress.com
Eigentlich wollten wir uns nur einen schönen Nachmittag in Stuttgart machen. Doch unversehens fanden wir uns auf dem Schloßplatz inmitten rot-weißer Fahnenschwenker wieder. Nein, der FC spielte nicht in Stuttgart und auch der VfB hatte wohl frei. Die Gewerkschafter waren’s, die mit ihren immer alten Parolen den Sozialstaat retten wollten, das soziale Netz beschworen und lautstark die “Reformen” der Bundesregierung als unsozial anprangerten.
Es ist leider immer wieder dasselbe Prozedere: Kaum geht es der Wirtschaft endlich etwas besser und sinken die Arbeitslosenzahlen, rücken die linken Blockierer an und bangen um ihre Pfründe. Als ob man das, was die Koalition in Berlin hingebogen bekommt, tatsächlich “Reformen” nennen könnte. Diesem Staat geht es immer noch viel zu gut, als daß die Bevölkerung zu wirklichen, einschneidenden Reformen bereit wäre.
Aber die Gewerkschafter wollten wohl das schöne Oktoberwochenende für einen Spaziergang nutzen. Dagegen ist ja nichts einwenden.
Spaziergang
Juristisches und Sonstiges / Nichts gegen einen anregenden Spaziergang in frischer Luft. Um 11:00 war eine Verhandlung anberaumt am Bezirksgericht Wr. Neustadt, die ich für einen Kollegen aus Wien verrichten sollte. Nachdem kurz nach 11:00 weder Gegner noch Richterin aufget…
Vergeher
muepe.de | weblog peter müller / § 12 StGB Verbrechen und Vergehen (1) Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind. (2) Vergehen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer geringen Freiheitsstraf.…
Arbeitslose freuen sich? Hartz 1 auf der Anklagebank …
JuracityBlog / Der Prozeß gegen Dr. Peter Hartz, der Erfinder der Hartz-Reformen, hat begonnen. Scharfe Zutaten sind Lustreisen, Sonderkonten und Treffs mit Prostituierten der Arbeitnehmervertreter beim deutschesten aller Autohersteller. Die Ermittlungen wer…
Reformer des Jahres 2005
Jurabilis / Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat im Herbst 2005 zum dritten Mal ihre Leser zur Wahl des Reformers des Jahres aufgerufen. Zusammen mit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (eine überparteiliche Organisation, finanziert von den M…
Steilvorlage
LawBlog / Es kommt nicht oft vor, dass Polizisten im Gerichtssaal bleiben, wenn sie ausgesagt haben. Heute war das Mal der Fall. Es ging auch um was. Kriegt der Angeklagte noch einmal Bewährung? Oder nicht? Oder wollten die Beamten hören, ob ihre Hausdurchsu…
Große Koalition scheint vom BND zu lernen
37sechsBlog / Transparenz? Glaubwürdigkeit? Rechtssicherheit? Verlässlichkeit und Vertrauen? Wohl kaum Die Hintergründe zu dem, was Mediafon ein “faktisches Geheimverfahren” nennt, gibt Erwin Denzler auf seiner Homepage:, wo sich auch dieser…
Das ultimative Argument des Verwaltungsrichters
kanzlei-hoenig.info / Es ging um eine Fahrtenbuchauflage. Im Verhandlungstermin vor dem Verwaltungsgericht Berlin habe ich ein paar Urteile anderer Gerichte zitiert, die die Auflage für nur 6 Monate als angemessen durchgehen lassen wollten. Das Amt in Berlin hatte 1…
Deutsche haben Angst vor Globalisierung und rufen nach dem Staat
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Immer mehr Deutsche sehen sich als Verlierer der Globalisierung und setzen auf einen starken Staat. Die Hälfte der Bevölkerung geht davon aus, dass der weltweite Handel und Wettbewerb Arbeitsplätze kostet, ergab ei…
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