Sparerfolge in Berlin
am 18.11.2005 von http://www.jurabilis.deDas Land Berlin ist zwar hoch verschuldet, kommt aber bei den Sparanstrengungen zur Konsolidierung des Haushalts gut voran. So sinken die Ausgaben 2005, ohne Berücksichtigung der Kreditzinsen, gegenüber dem Vorjahr um 527 Millionen Euro. Seit 2001 wurden die laufenden …
Straffrei Kiffen in Berlin
DPMS INFO / Gute Nachrichten für Berlins ca. 200.000 Kiffer: Der Berliner Senat (das ist die Regierung von Berlin) hat nunmehr entschieden, daß der Besitz von bis zu 10 Gramm Cannabis in Berlin zukünftig straffrei bleiben sollen, sofern keine Minderjährigen …
Fahrradklau in Berlin
Jurabilis / Widerlich finde ich, wenn Leute so wenig Würde haben, dass sie abgeschlossene Fahrräder aus dem Hof abtransportieren. Und das, obwohl darauf auch in Tiergarten je nach Richter eine zweistellige Zahl von Tagessätzen steht ... …
Opferhilfe in Berlin
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung der Berliner Senatsverwaltung für Justiz: Die Beratungsstelle für Opfer von Straftaten sowie für deren Angehörige, Zeugen und Zeuginnen zieht um: Nur wenige Häuser vom alten Standort entfernt, gibt es ab heute Beratung in der …
Gesetzliche Sozialversicherung mit Defizit im ersten Quartal
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die gesetzliche Sozialversicherung hat im ersten Quartal ein höheres Defizit eingefahren als im Vorjahr. Insgesamt lag das Minus bei 3,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Im Vorjahreszeitra…
Berlin: Endspurt zum Riesenrad
Jurabilis / Das Land Berlin hat nach einem Investorenwettbewerb ein Grundstück an die Great Berlin Wheel GmbH & Co. KG veräußert (JUVE-Meldung). Auf dem 13.000 Quadratmeter großen Gelände neben dem Zoologischen Garten in (West-)Berlin soll ein 175 Mete…
Fast 51,6 Millionen Bußgeld und Verwarnungsgeld
Lichtenrader Notizen / 51.589.963 Euro für Bußgelder und Verwarnungsgelder in Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten hat das Land Berlin im Jahr 2005 eingenommen. Im einzelnen: Im Jahr 2005 wurden in Berlin 3.371.426 Verkehrsordnungswidrigkeiten (VkOWi) festgestellt und s…
1,3 Milliarden EURO für Mietzahlungen bei Hartz IV-Fällen 2006 in Berlin erwartet
Lichtenrader Notizen / Der Tagesspiegel berichtet über eine Steigerung der Ausgaben für Mieten von Hartz IV-Empfängern 2006 um rund 130 Millionen EURO auf 1,3 Millionen EURO in Berlin. Die Regeln für die akzeptierte Miethöhe stehen in den Ausführungsvorschriften zu…
Gewerbesteuerhebesätze 2007 im Bundesdurchschnitt gesunken
STEUERRECHT / Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am gestrigen 11.09.2008 mitteilte, lag der durchschnittliche Hebesatz aller Gemeinden in Deutschland für die Gewerbesteuer im Jahr 2007 bei 389% und damit um zwei Prozentpunkte niedriger als im Vorjahr. Bei…
Kurioses zum Wochenende - Berlin muss 171.149.407,87 € bezahlen
LohnPraxis-Weblog / Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Urteil vom 12.2.2007 entschieden, dass das Land Berlin verpflichtet ist, 171.149.407,87 € an die Berliner Wasserbetriebe für Regenentwässerung der öffentlichen Straßen und Wege zu bezahlen.…
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