Spanien: Urteil zur Wirksamkeit von CC-Lizenzen
am 21.12.2006 von http://www.jura.uni-saarland.deIm Weblog von Interiuris ist jetzt ein Urteil des Berufungsgerichts …
Spanien: Urteil zu Creative-Commons-Lizenzen
JIPS News / Der spanische Rechtsanwalt Javier de la Cueva hat in seinem Weblog ein Urteil des Amtsgerichts ...
Spanien: Urteil zu Creative-Commons-Lizenzen rechtskräftig
JIPS News / Das Urteil Nr. 15/2006 des Amtsgerichts („Juzgado de Primera Instancia“) von Badajoz vom 16. ...
OVG Sachsen: Wirksamkeit und Reichweite von DDR-Sportwetten-Lizenzen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OVG Sachsen (Beschl. v. 12.12.2007 - Az.: 3 BS 286/06) hat zur Wirksamkeit und Reichweite der sogenannten DDR-Sportwetten-Lizenzen entschieden:1. Die zu DDR-erteilte Sportwetten-Genehmigung ist bis heute wirksam. 2. Die räumliche Geltung dieser
Spanien stimmt für die EU-Verfassung
mindermeinung.de / Am Sonntag, den 20.02.2005 hat Spanien als erster EU-Mitgliedstaat per Referendum über die Annahme des Vertrags über eine Verfassung für Europa abgestimmt. Bei einer Wahlbeteiligung von etwa 42 % stimmten 76,7 % für die Annahme des Vertrags, so
News: EU-Kommission rügt Rechtswidrigkeit der neuen spanischen Auflagen für die Übernahme Endesas durch E.ON
Rechtblog / Auch die neuen Bedingungen, die Spanien E.ON für die Übernahme des spanischen Energieversorgers Endesa gesetzt hat, verstoßen nach Auffassung Europäischen Kommission gegen EU-Recht. Sie hat deshalb Spanien aufgefordert, die rechtswidrigen Auflage
Urteil des EuGH zur öffentlichen Wiedergabe in Hotelzimmern
JIPS News / In dem Rechtsstreit zwischen einer spanischen Hotelkette und der spanischen Verwertungsgesellschaft ...
Pornos im Kirchenfernsehen sorgen in Spanien für Wirbel
Rechtblog / Auf newsroom.de wird über eine besondere Art der Austrahlung berichtet: Ein ungeahntes Programm bekommen derzeit in Spanien die Zuschauer eines kirchlichen Lokalsenders in Madrid geboten: Statt frommer Botschaften flimmern Sexszenen über den Bildsc
Spanien: Strafbarkeit von Privatkopien
JIPS News / Aufgrund der Ley Orgánica 15/2003 gilt seit 01. Oktober 2004 der Artikel 270 des spanischen ...
Spanien: Regierungsentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Dienstleistungen der Informationsgesellschaft
JIPS News / Der von der spanischen Regierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Reform der Ley 34/2002 (Gesetz über ...
Spanien: Gesetzesvorschlag bezieht sich auf Creative Commons
JIPS News / Das Parlament der autonomen Region Extremadura hat dem spanischen Abgeordnetenhaus einen ...
Spanien: Urteil zu privaten E-Mails am Arbeitsplatz
JIPS News / Passend zu dem Urteil des brasilianischen Revisionsgerichts in Arbeitsrechtsstreitigkeiten (siehe ...
Spanien reagiert auf das BVerfG
strafprozess / Statewatch berichtet hier über Medienmitteilungen, wonach ein spanisches Gericht den Vollzug von in Deutschland ausgestellten Europäischen Haftbefehlen aussetzen und sie als internationale Haftbefehle behandeln will. Damit reagiert Spanien auf ei
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