NJW: Der Vertrag von Lissabon - Europa endlich in guter Verfassung?
Jurabilis | 14. Juni 2008 — Ist das künftige rechtliche Schicksal ungewiss, greift der Jurist gern zum Wort "schwebend". So mag man den Aufsatz von Professor …
Spanien stimmt für die EU-Verfassung
Am Sonntag, den 20.02.2005 hat Spanien als erster EU-Mitgliedstaat per Referendum über die Annahme des Vertrags über eine Verfassung für Europa abgestimmt. Bei einer Wahlbeteiligung von etwa 42 % stimmten 76,7 % für die Annahme des Vertrags, so tagesschau.de. Allerdings ist das in Spanien abgehaltene Referendum nicht bindend, wenn auch es als Vorentscheidung für die Abstimmung im spanischen Parlament gilt. ...
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Signal nach Frankreich
Handakte WebLAWg | 12. Mai 2005 — Der Bundestag hat der EU-Verfassung mit großer Mehrheit zugestimmt. Nur 23 Abgeordnete ließen sich von ihren Parteispitzen nich…
Referendum für Neuwahlen in Lettland gescheitert
Reuters | 3. August 2008 — Riga (Reuters) - In Lettland ist ein Referendum gescheitert, das bei Erfolg potenziell vorgezogene Wahlen nach sich gezogen hät…
Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg | 14. Dezember 2007 — Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reform…
Flugverkehr zwischen Deutschland und Spanien normalisiert sich
Reuters | 5. Dezember 2010 — Berlin (Reuters) - Nach der Beendigung des wilden Fluglotsenstreiks in Spanien normalisiert sich der Flugverkehr zwischen Deuts…
News: EU-Kommission rügt Rechtswidrigkeit der neuen spanischen Auflagen für die Übernahme Endesas durch E.ON
Rechtblog | 22. Dezember 2006 — Auch die neuen Bedingungen, die Spanien E.ON für die Übernahme des spanischen Energieversorgers Endesa gesetzt hat, verstoßen nach…
Bundesregierung: Kein Handlungsbedarf für Spanien-Hilfe
Reuters | 14. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung sieht derzeit die Voraussetzungen für eine Hilfe an Spanien aus dem Euro-Rettungsschirm …
Unfall in Spanien
JuracityBlog | 31. Juli 2008 — Pech, wer in den schönsten Zeit des Jahres im Ausland in einen Unfall verwickelt wird. Und verwirrend wird es bei der Regulieru…
Der verkokste Euro
strafblog | 29. Dezember 2006 — Mehr als 90 Prozent aller in Spanien in Umlauf befindlichen Euronoten weisen nach einem Bericht der spanischen Tageszeitung EL MUN…
Barroso bleibt bei Klimaschutzvorgaben hart
Handakte WebLAWg | 4. Februar 2007 — Im Streit zwischen Berlin und Brüssel über die Klimaschutzvorgaben für deutsche Fabriken und Kraftwerke will EU-Kommissionspräs…
