Spanien: Gesetzentwurf zur Förderung der Informationsgesellschaft
am 24.05.2007 von http://www.jura.uni-saarland.deDie Regierung hat nun den endgültigen Gesetzesentwurf für die „Ley de Medidas …
Spanien: Gesetzentwurf zu offenen Standards in der öffentlichen Verwaltung
JIPS News / Der Senat hat den Gesetzentwurf zur „Ley del Servicio Público Electrónico“ verabschiedet. ...
Spanien: Regierungsentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Dienstleistungen der Informationsgesellschaft
JIPS News / Der von der spanischen Regierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Reform der Ley 34/2002 (Gesetz über ...
Spanien: Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
JIPS News / Im parlamentarischen Amtsblatt ist jetzt der Regierungsentwurf zur „Ley de conservación de datos ...
Spanien: Gesetz zur Förderung der Informationsgesellschaft
JIPS News / Nach der Veröffentlichung im staatlichen Gesetzblatt ist die „Ley de Medidas de Impulso de la Sociedad de la Información“ am 30.12.2007 in Kraft getreten. Heftige Diskussionen hatte es um den ursprünglichen Gesetzentwurf gegeben, wonach die Ve
Spanien: Strafbarkeit von Privatkopien
JIPS News / Aufgrund der Ley Orgánica 15/2003 gilt seit 01. Oktober 2004 der Artikel 270 des spanischen ...
Spanien: Unterschriften zu Gesetzesinitiativen jetzt in Form elektronischen Signatur möglich
JIPS News / Der Gesetzentwurf zur Änderung der "Ley Orgánica 3/1984", die das Recht des Volkes zur ...
Spanien: Hacking soll Straftatbestand werden
JIPS News / Das Parlament hat jetzt in seinem Amtsblatt den von der Regierung vorgelegten Gesetzentwurf zur ...
Telemediengesetz: Bundesregierung einigt sich auf endgültigen Gesetzentwurf
JIPS News / Die Bundesregierung hat vergangene Woche den Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von ...
Spanien: Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechts veröffentlicht
JIPS News / Inhaber von Urheberrechten erhalten künftig in Spanien Geld von Herstellern, Importeuren und ...
Regierung legt Gesetzentwurf zur Gründung des Bundesamts für Justiz vor
Rechtblog / Die Bundesregierung beabsichtigt, ein Bundesamt für Justiz zu gründen und hat am 16.06.2006 den entsprechenden Gesetzentwurf im Bundestag eingebracht.Die Regierung strebt nach eigenen Angaben auch eine Ausgliederung des Bundeszentralregisters und e
Weltgipfel zur Informationsgesellschaft
JIPS News / Im November beginnt die 2. Phase des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft ...
Gesetzesentwurf 2. Korb Urheberrecht
BERLIN BLAWG / Der Entwurf der Bundesregierung eines zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft, der sog. 2. Korb, ist online als .pdf-file abrufbar. Die wichtigsten Neuerungen in Kürze: Ein einfaches Nutzungsrecht kann f
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