Spam wieder erlaubt
am 02.11.2005 von http://www.ra-blog.de
Es hat sich tatsächlich ein Richter gefunden, der dem Spam-Urteil des AG Dresden etwas abgewinnen konnte und ebenfalls urteilt, E-Mail-Spam sei innerhalb von 10 Sekunden gelöscht und deshalb eine zu vernachlässigende Beeinträchtigung des Geschäftsbetriebes.
Nachzulesen (mit Urteil des AG Mettmann) beim Kollegen Vetter.
Die Urteilsbegründung ist - wie schon beim AG Dresden - etwas praxisfremd. Vielleicht haben diese Richter keine E-Mail-Adressen. Oder nichts, was man mit einem Geschäftsbetrieb vergleichen könnte.
SPAM STÖRT NICHT
LawBlog / Wie viel Spam begründet einen Unterlassungsanspruch? Das Amtsgericht Dresden findet mit seiner 10-Sekunden-Argumentation Anhänger unter Leuten, bei denen keine unmittelbare Verknüpfung zwischen Arbeitszeit und Einkommen besteht. Ein Richter …
OLG Dresden: eMail-Spam
advobLAWg / Schon am 27.04.2004 hatte das OLG Dresden unter dem Aktenzeichen 14 U 197/04 das Urteil des LG Bautzen vom 16.12.2003 - Az: 2 O 829/O3 - zu eMail-Spam bestätigt: Auch die einmalige unaufgeforderte Übersendung von Werbe-E-Mails intendiert einen Ein…
AG Pforzheim: Keine Mitstörerhaftung des Merchants für seinen Affiliate bei Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Pforzheim (Urt. v. 20.12.2005 - Az: 1 C 284/03) hat entschieden, dass ein Merchant für das rechtswidrige Versenden von Spam-Mails seines Affiliates nicht haftet.Bei dem Rechtsstreit ging es - wieder einmal - um eine Spam-Mail des Affiliate.…
teen court und court court
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In Siegen sollen sich ab Mitte November junge Straftäter im Alter von 14 bis 17 Jahren vor einem Gremium gleichaltriger Schüler für ihre Taten verantworten. Dieses auch unter dem Begriff teen court bekannt gewordene Projekt ist das erste seiner A…
SPAM: Unverlangte Werbe-eMails an Rechtsanwälte
BERLIN BLAWG / Die Kanzlei PKL berichtet über ein Urteil des AG Dresden zum Thema SPAM, also um die Zusendung unverlangter Werbe-eMails - in diesem Fall an die Rechtsanwälte der Kanzlei persönlich. In dem aktuellen Rechtsstreit vor dem AG Dresden (AZ: 107 C 312…
AG Charlottenburg: Neues Spam-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Kollege Hoenig, der schon mehrere erfreuliche Entscheidungen gegen Spammer erwirkt hat, hat ein weiteres Urteil in Sachen Spam erwirkt: AG Charlottenburg (Urt. v. 16.11.2005 - Az: 209 C 108/05 - PDF).Es ging um die Einklagung von anwaltlichen Abmahn…
Starke Zunahme von Spam-Rückläufern (collateral spam)
spam-abwehren.de / Der Onlinedienst heise berichtet über die daramtische Zunahme von sog. collateral spam, der bei Mißbrauch der E-Mail-Adresse des Empfängers durch Dritte autritt. Ursache des Phänomens ist die Tatsache, dass sich die in Spam-E-…
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