SPAM Marke abgelehnt
am 10.10.2006 von http://www.markenblog.de
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die Markenanmeldung SPAM (Anmeldenummer: 4 202 255) der Hormel Foods Corporation zurückgewiesen.
Hormel Inhaberin der SPAM Marke im Lebensmittelbereich, welche der Legende nach dank Monty Python Namenspatin für ungewollte Werbemails stand, hatte den Schutz …
Eine Marke namens SPAM
IT-Blawg / Über das US-Patent- und Markenamt hat sich der US-Lebenmittelkonzern Hormel Foods die Bezeichnung “Spam” für herunterladbare Software schützen lassen. Der US-Konzern Hormel Foods könnte damit Anbieter von Anti-Spam-Software verklagen…
UK: SPAM Marke
MarkenBlog / Nach 18 Monaten des Streites kann die Wortmarke Bopspam in Großbritannien eingetragen werden. Das Unternehmen NetBop kann den Namen für seinen E-Mail Filter nach einer Vereinbarung mit dem Büchsenfleischproduzenten Hormel nutzen. Allerdings darf…
USA: Hormel verliert gegen SPAM ARREST
MarkenBlog / Reuters berichtet über die Entscheidung im Streit zwischen der Hormel Foods Corp und dem Softwareanbieter Spam Arrest LLC um die Bezeichnung Spam. …
USA: Bericht zur Anhörung Hormel vs. Spam Arrest
MarkenBlog / Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins liefert den angekündigten Bericht zur Anhörung im Löschungsverfahren Hormel vs. Spam Arrest. …
Hormel gewinnt SPAM.EU
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht des Prager Arbitration Centers hat die Hormel Foods Corporation die Domain SPAM.EU erstritten. Hormel ist bekannt für seine Dosenfleisch, das unter dem Kennzeichen SPAM vertrieben wird. Diese Marke gilt als Namenspatin für …
Spam®
muepe.de | weblog peter müller / Der Lebensmittelkonzern Hormel, Hersteller von Dosenfleisch unter dem Namen SPAM (Spiced Ham, in Deutschland auch als Frühstücksfleisch bekannt), hat beim US-Marken- und Patentamt Rechte auf die Verwendung der Marke Spam™ in Zusammenhang m...…
USA: SPAM vs. Spam Arrest
MarkenBlog / Über die aktuelle Entwicklung im mehrjährigen Streit zwischen Hormels und Spam Arrest LLC um die Marke Spam Arrest berichtet LIKELIHOOD OF CONFUSION.…
Ankündigung: Hormel vs. Spam Arrest
MarkenBlog / Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins kündigt einen Bericht über die mündliche Anhörung in Sachen Hormel vs. Spam Arrest an. Über den Hintergrund dieses mehrjährigen Verfahrens informiert LIKELIHOOD OF CONFUSION.…
Evian und REVIAN`s verwechslungsfähig?
MarkenBlog / Die Société Anonyme des Eaux Minérales d’Evian aus Frankreich, Inhaberin der Marke EVIAN hat Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM eingereicht. (Rechtssache T-407/05) Die Klägerin hatte auf Basis ihrer EVIAN Marke d…
B&O klagt für seine 3D-Marke
MarkenBlog / Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen klagt vor dem Europäischen gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. (Rechtssache T-460/05) B&O hatte die nachfolgende dreidimensionale Marke in Form eines wie…
HABM: Marke Hotel.de für den Internet-Bereich nicht eintragungsfähig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das u.a. für die Eintragung von EU-Marken zuständig ist, hat in einem aktuellen Beschluss (Entscheidung v. 13.09.2006 - R 631/2006-4) entschieden, dass die Marke hotel.de für den Bereich des Inte…
Markenanmeldung Bionaris - Warsteiner dementiert
MarkenBlog / In mehreren Presseorganen war in dieser Woche zu lesen, dass die Warsteiner Brauerei angeblich hinter der Anmeldung für die Marke “Bionaris” stecke. Die Warsteiner Brauerei distanziert sich von diesen Presseberichten und stellt klar, da…
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