Spam auf dem Prüfstand beim Landgericht Braunschweig
am 07.12.2005 von http://strafprozess.blogspot.com
Ein sich selbst Effizientertainer nennender Mensch meinte, mich ungefragt mit einem sogenannten Newsletter per E-Mail vollmüllen zu müssen.
Da Spam nervt, habe ich den Herrn Effizientertainer zunächst abgemahnt und sodann eine einstweilige Verfügung gegen ihn erwirkt. Eine Abschlusserklärung hat er nicht unterzeichnet, so dass ich im Oktober Hauptsacheklage erhoben habe, während der Effizientertainer Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung erhoben hat.
Das Landgericht Braunschweig wird am 14.12.2005 verhandeln. Es wird mit Spannung erwartet, ob sich das Landgericht Braunschweig in Richtung der furchtbaren Entscheidung des Amtsgerichts Dresden …
WebSite Landgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute brauchte ich mal die Fax-Nummer des Landgerichts Braunschweig,ich war nicht im Büro. Ok, dachte ich, kein Problem, jedes Gericht präsentiert sich im Internet - so auch das Landgericht Braunschweig. Und dann, ich mag ja völlig fehlgeleitet s…
Rechtsbeugung beim Oberlandesgericht Naumburg?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wird in Naumburg besonderes Recht gemacht? Pressemitteilung der Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. ( BdFfS ).Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Wolfenbütteler Stra?e 79, 38102 Braunschweig Telefon: 0700 …
Anwaltsuche im Strafrecht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. bietet nunmehr eine Anwaltsuche für Rechtsanwälte und Fachanwälte für Strafrecht bei entsprechenden Fällen.Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Wolfenbütteler St…
Schönhuber - wieder einer weniger
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Kurzmeldung bei der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung: Franz Schönhuber, Republikaner-Gründer, soll offenbar tot sein.Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Wolfenbütteler Stra?e 79, 38102 Braunschweig Telefon: 0700 88887888 F…
Landgericht Hamburg: Urteil wegen verhungertem Kind
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Beim Landgericht Hamburg wird heute das Urteil gegen die Eltern des Kindes Jessica erwartet. Jessica, 7 Jahre alt, war Anfang März extrem abgemagert und an Erbrochenem erstickt, sie wog nur noch etwa 10 Kilo. Der Vorwurf gegen die Eltern lautet Mor…
Landgericht Braunschweig verurteilt Mutter wegen Tötung der Tochter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine psychisch kranke Frau aus dem Harz, die ihre einjährige Tochter in der Badewanne ertränkt hat, muss für viereinhalb Jahre in Haft. Das hat das Landgericht Braunschweig am 10.11.2005 entschieden. Die Angeklagte wollte Selbstmord begehen und …
VW und Affäre, irgenwie gehörts zusammen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In der Braunschweiger Zeitung ist nachzulesen, dass die Staatsanwaltschaft Braunschweig in der VW-Affäre eine weitere Vernehmung des früheren VW-Personalmanagers Klaus-Joachim Gebauer angekündigt hat. Einen Termin nannte ein Sprecher der Behörd…
Wer Schulden nicht schreiben kann hat hoffentlich keine
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Rechtsberatung für Frauen Zusammenleben/Steuern/Schuldn unter dieser Bezeichnung bietet jemand ein Buch bei eBay an, SofortKauf für 2,46 €. Schuldn habn, Schuldn nich habn, egal Karl, Hauptsache Knete inne Tasche. Brutto, netto, egal, auf die H…
Bundesverfassungsgericht watscht weiteres OLG ab
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Bei dem Kollegen Feltus aus Göttingen habe ich gelesen, dass das Bundesverfassunsgericht mal wieder in einer Haftfrage einem Oberlandesgericht auf die Finger geklopft hat. Man fragt sich wirklich, wann es die Oberlandesgerichte endlich lernen, dass…
Amtsgericht Mettmann und das BMJ
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich habe berichtet, dass der Kollege, der vom Amtsgericht Mettmann ein Urteil bekommen hat, dass sinngemäß ausführt, Spam sei nicht so schlimm und damit nicht abmahnfähig, jedenfalls müssten für eine solche Abmahnung keine Kosten erstattet wer…
Überlange Verfahrensdauer ein Dauerbrenner
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die heutige Entscheidung des Landgerichts Hildesheim und die Hinweise auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte haben offenbar ein große Zahl an Strafverteidigern wachgerüttelt. So viele Nachfragen per Telefon und…
Oberlandesgericht Hamm zu Verkaufsveranstaltungen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In einem Wettbewerbsrechtsstreit hatte das Landgericht Bielefeld in erster Instanz einem Reiseunternehmer untersagt, mit dem in einem Pauschalreiseangebot enthaltenen Besuch eines Teppichknüpfzentrums zu werben, wenn ein Hinweis darauf fehlt, dass…
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