Sozialversicherungsfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen
am 29.06.2006 von Anwalt bloggtAb dem 1. Juli 2006 wird die bisherige unbeschränkte Sozialversicherungsfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen auf einen Grundlohn von 25 € pro …
Gesetzesänderungen zum 1. Juli 2006 im Sozialrecht
Anwalt bloggt / Folgende Änderungen treten im Sozialrecht zum 1. Juli 2006 in Kraft: ALG II für unter-25-Jährige Anhebung des ALG II Regelsatzes für die neuen Bundesländer Festschreibung der Rentenwerte Ich-AG Förderung beendet Pauschalbeiträge für geringf
Haushaltsbegleitgesetz 2006 durch den Bundesrat bestätigt
Steuerblog / Das vom Deutschen Bundestag am 19. Mai 2006 beschlossene Gesetz zielt auf eine umfassende Sanierung der Staatsfinanzen sowohl durch Erzielung von Mehreinnahmen als auch durch Einsparungen auf allen Staatsebenen. Das Gesetz enthält unter anderem folg
Änderungen in der Lohn- und Gehaltsabrechnung zum 1. Juli 2006
Anwalt bloggt / Zum 01. Juli 2006 treten u.a. auf Grund des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung Änderungen in der Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge in Kraft: Die Beitragsfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit wird
Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Juli 2006
Handakte WebLAWg / Ab 1. Juli gelten unter anderem folgende Neuregelungen: Höhere Pauschalabgaben für Minijobs tragen stärker zur Sicherung der Sozialsysteme bei. Ab 1. Juli können Patientinnen und Patienten bestimmte Arzneimittel ohne Zuzahlungen erhalten. Zur Ver
SONN- UND FEIERTAGS
LawBlog / Ist es nötig, mir für die Vorlage einer Verteidigungsschrift eine Frist zum 1. Mai zu setzen? Einen Feiertag. Der in diesem Jahr auch noch ein Sonntag ist. Ich bringe das Schreiben gern vorbei. Persönlich. Und pünktlich. Bin mal gespannt, ob dan
Anhebung des ALG II Regelsatzes
Anwalt bloggt / Zum 1. Juli 2006 wird der ALG II Regelsatz für die neuen Bundesländer auf den bereits für die alten Bundesländer gültigen Regelsatz in Höhe von 345,00 € angehoben. Copyright © 2006 by Anwalt bloggt J. Sokolowski
Kein Zuschlag bei Sonn- und Feiertagsarbeit
Handakte WebLAWg / Arbeitnehmer, die an Sonn- und Feiertagen arbeiten, haben keinen gesetzlichen Anspruch auf einen Zuschlag zur Arbeitsvergütung. Ein solcher Anspruch folgt nicht aus § 11 Abs. 2 ArbZG. Soweit dort auch auf § 6 Abs. 5 ArbZG verwiesen wird, handelt e
ICH-AG: Förderung läuft aus
Anwalt bloggt / Die mit dem Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt eingeführte Förderung von Ich-AGs läuft am 30. Juni 2006 aus. Ab dem 1. August 2006 wird es einen neuen Gründungszuschuss als Anschlussregelung geben, der die Ich-AG-Förder
Verlinkung von Gesetzestexten und Entscheidungen im Blog
Anwalt bloggt / dejure.org stellt ein Wordpress-Plugin zur Verfügung, mit der automatisch im Blog enthaltene Paragrafen mit entsprechenden Gesetzes- und auch Entscheidungstexten verlinkt werden. Erste versuche haben gezeigt, dass dieses Plugin recht gut funktioni
GKV: 1.730.000.000,00 Euro Überschuss in 2006
Anwalt bloggt / Nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit hat die Gesetzliche Krnakenversicherung im Jahre 2006 einen Überschuss in Höhe von rund 1,73 Milliarden Euro erzielt. Die Pressemitteilung kann im Volltext hier abgerufen werden. C
GKV: 1.730.000.000,00 Euro Überschuss in 2006
Anwalt bloggt / Nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit hat die Gesetzliche Krnakenversicherung im Jahre 2006 einen Überschuss in Höhe von rund 1,73 Milliarden Euro erzielt. Die Pressemitteilung kann im Volltext hier abgerufen werden. Co
Änderungen für unter-25-jährige ALG II Empfänger zum 1. Juli 2006
Anwalt bloggt / Bei der Bedarfsberechnung nach SGB II werden ab dem 1. Juli unverheiratete unter 25-jährige in die Bedarfsgemeinschaft ihrer Eltern mit einbezogen. Dies wirkt sich u.a. wie folgt aus: Einkommen und Vermögen der Eltern wird bei der Prüfung und Bere
Zuzahlungsbefreiung für bestimmte Arzneimittel ab dem 1. Juli 2006
Anwalt bloggt / Ab dem 1. Juli können Mitlieder der gesetzlichen Krankenvesicherung bestimmte Arzneimittel ohne Zuzahlung in der Apotheke erhalten, wenn der entsprechende Arzneimittelpreis mindestens 30 Prozent unterhalb eines jeweiligen Festbetrags liegt. Die Fest
Verzeichnis allgemeinverbindlicher Tarifverträge
Anwalt bloggt / Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein neues Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge mit Stand 1. Oktober 2006 veröffentlicht. Das Verzeichnis kann hier auf den Seiten des BMAS heruntergeladen werden. C
Aktuelle Rentenwerte unverändert
Anwalt bloggt / Die gesetzliche Rente ist grundsätzlich an die Entwicklung der Löhne und Gehälter gekoppelt. Nach den Feststellungen des Statistischen Bundesamtes war die Lohnentwicklung 2005 für die alten Bundesländer mit 0,2 Prozent leicht positiv, für die n
Änderungen im Bußgeldkatalog zum 1. August 2006
Anwalt bloggt / Zum 1. August 2006 treten folgende Änderungen im Bußgeldkatalog in Kraft: Ohne Abblendlicht im Tunnel fahren: 10 Euro Wenden im Tunnel: 40 Euro, 1Punkt In einer Nothalte- oder Pannenbucht unberechtigt halten: 20 Euro In einer Nothalte- oder Pannenb
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