Sozialversicherung: Reform der gesetzlichen Unfallversicherung
am 19.02.2008 von http://www.lohn-praxis.netDie Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Neuausrichtung und Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung verabschiedet. Mit dem Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz, kurz UVMG, sollen Wirtschaftlichkeit und Effizienz …
Reform der gesetzlichen Unfallversicherung
arbeitsrechtblog / In der jungen Welt vom 24.04.2007 findet sich ein interessantes Interview zur derzeit in Vorbereitung befindlichen Reform der gesetzlichen Unfallversicherung: Es soll gespart werden - an den Leistungen. …
Ehrenamt: Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung soll ausgeweitet werden
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Das Bundeskabinett hat beschlossen, die gesetzliche Unfallversicherung zu modernisieren. Im "Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (UVMG)" wird der Personenkreis erweitert, der sich gegen Unfälle…
SG Stuttgart entscheidet: Beitragsheranziehung eines Zeitarbeitsunternehmens zur gesetzlichen Unfallversicherung verstößt auch in der Höhe nicht gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Rechtblog / Die 1. Kammer des SG Stuttgart hat in einem Urteil vom 26.04.2006 die Klage einer Zeitarbeitsfirma gegen die Zusammensetzung der Arbeitgeberbeiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung abgewiesen. Im Beitragssystem der gesetzlichen Unfallversicherun…
SV: Erfassung der geleisteten Arbeitsstunden bleibt einfach
LohnPraxis-Weblog / Die Reform der gesetzlichen Unfallversicherung bringt keine Pflicht zur Einführung von Zeiterfassungssystemen. Darauf weist die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hin. Für die Erfassung der Arbeitsstunden zur Meldung zum Gesamts…
Keine Unfallversicherung auf dem (Um)weg zur Tankstelle
JuracityBlog / In der gesetzlichen Unfallversicherung ist der Weg von und zur Arbeit versichert. Aber eben nur der Weg, keine Umwege. Damit wird dem Gedanken Rechnung getragen, dass private Veranlassungen nicht unter den Versicherungsschutz fallen. Das LSG Hessen (…
GKV erhöht Beiträge weil…
RA-Blog / Heute wurde mir ein Schreiben einer bekannten gesetzlichen Krankenkasse zugespielt, das ich wie folgt sinngemäß wiedergebe (Irrtümer vorbehalten): Liebe Krankenversicherte und -versichertinnen, wie Sie sicher einsehen, könnte es den Krankenkasse…
UWG-Reform: Regierungsentwurf verabschiedet
Telemedicus / Lange hat es gedauert, aber nun scheint Bewegung in die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken gekommen zu sein. Ende Mai hat das Bundeskabinett einen Entwurf zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)…
Zuständigkeitsregelung und Beitragsvorschriften für Leiharbeitsfirmen in der gesetzlichen Unfallversicherung verfassungsgemäß
BVerfG / Pressemitteilung vom 24.07.2007…
Reform der Unfallversicherung (GUV)
Anwalt bloggt / Arbeitgeber und Gewerkschaften fordern deutliche Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform der Unfallversicherung (16/9154). Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wan…
Ehrenamt in der gesetzlichen Unfallversicherung
Blickpunkt Recht & Steuern / Ehrenamtliche Mitglieder eines Tierschutzvereins stehen, wie ein Urteil des Sozialgerichts Mainz wieder einmal zeigt, nicht automatisch unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Richter wiesen die Klage einer Frau zurück, die ehrena…
Sozialversicherung 2008
Blickpunkt Recht & Steuern / Auch in diesem Jahr treten zum Jahreswechsel wieder eine Reihe von Gesetzesänderungen in Kraft. Die wichtigsten Daten aus dem Bereich der Sozaiversicherung finden Sie hier: Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung Der Beitragssatz bet…
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