Paare, die seit weniger als einem Jahr zusammenleben, sind in der Regel noch kei- ne eheähnliche Gemeinschaft und bilden deshalb auch keine Bedarfsgemeinschaft. Bei der Bedürftigkeitsprüfung zur Gewährung von Arbeitslosengeld II darf das Ein- kommen der beiden Partner nicht zusammengerechnet werden. Dies entschied …
» Vollständiger ArtikelErschienen 27. Januar 2006 auf http://info.folkertjanke.de.
Lichtenrader Notizen | 20. Februar 2006 — Wenn Paare noch nicht ein Jahr zusammen in einer Wohnung gelebt haben, hat das "im Regelfall" keine Auswirkung auf die Höhe des …
Lichtenrader Notizen | 20. Februar 2006 — Wenn Paare noch nicht ein Jahr zusammen in einer Wohnung gelebt haben, hat das "im Regelfall" keine Auswirkung auf die Höhe des …
LawBlog | 20. Februar 2006 — Bei Hartz IV darf das Einkommen eines Partners erst angerechnet werden, wenn die Lebensgemeinschaft mindestens ein Jahr besteht…
Handakte WebLAWg | 6. Juni 2006 — Ob eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegt, mussten im Zweifel bisher die Ämter nachweisen. Erst danach durften sie etwa bei ein…
scheidungsfix | 15. September 2011 — Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamm vom 09.06.2011 (Az.: II-6 UF 47/11) kann das Zusammenleben eines unterhaltsberec…
Handakte WebLAWg | 10. März 2006 — Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 17.02.2006 - L 19 B 85/05 AS ER unter Rückgriff auf die Recht…
Steuerpraxis | 30. Juni 2010 — Bei Zahlungen an unterhaltspflichtige Personen erkennt das Finanzamt außergewöhnliche Belastungen an. Dabei sind aber Be…
beck-blog | 20. September 2011 — Die Ehefrau lebt mit ihren beiden erwachsenen Söhnen (27 und 31 Jahre alt) in einem Haus. Dieses gehört dem ältesten Sohn der …
sozialrechtsexperte | 25. Juli 2011 — § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II Landessozialgericht Hamburg Beschluss vom 29.06.2011, - L 5 AS 197/11 B ER - Weder genügt es daher für di…
Recht und Alltag | 9. Dezember 2005 — Zur Ermittlung einer so genannten „eheähnlichen Lebenspartnerschaft“ dürfen Behörden ohne vorherige Information des Betroffenen …
