Sozialrecht: Eheähnliche Gemeinschaft frühestens nach einjährigem Zusammenleben
am 27.01.2006 von http://info.folkertjanke.de
Paare, die seit weniger als einem Jahr zusammenleben, sind in der Regel noch kei-
ne eheähnliche Gemeinschaft und bilden deshalb auch keine Bedarfsgemeinschaft.
Bei der Bedürftigkeitsprüfung zur Gewährung von Arbeitslosengeld II darf das Ein-
kommen der beiden Partner nicht zusammengerechnet werden. Dies entschied jetzt …
LSG Berlin-Brandenburg: Eheähnliche Gemeinschaft frühestens nach 1 Jahr Zusammenleben
Lichtenrader Notizen / Wenn Paare noch nicht ein Jahr zusammen in einer Wohnung gelebt haben, hat das im Regelfall keine Auswirkung auf die Höhe des Arbeitslosengleds II (Landessozialgericht Berlin-Brrandenburg - L 5 B 1362/05 AS ER - Beschluss im Eilverfahren vom 18.01.…
LSG Berlin-Berandenburg: Eheähnliche Gemeinschaft frühestens nach 1 Jahr Zusammenleben
Lichtenrader Notizen / Wenn Paare noch nicht ein Jahr zusammen in einer Wohnung gelebt haben, hat das im Regelfall keine Auswirkung auf die Höhe des Arbeitslosengleds II (Landessozialgericht Berlin-Brrandenburg - L 5 B 1362/05 AS ER - Beschluss im Eilverfahren vom 18.01.…
Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft
Handakte WebLAWg / Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 17.02.2006 - L 19 B 85/05 AS ER unter Rückgriff auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts die Voraussetzungen, unter denen vom Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft i.S.d. …
Sozialrecht: Liaison D`Amour ist keine eheähnliche Lebensgemeinschaft
Recht und Alltag / Eine Liaison D`Amour erfüllt nicht die Voraussetzungen für eine eheähnliche Lebensgemeinschaft (Sozialgericht Düsseldorf, Beschluss (s. auch Beitrag Schnüffeln verboten) vom 23.11.2005, Az.: S 35 AS 343/05 ER). Seit Einführung des Arbeitsloseng…
Jurist rügt Verschärfung von Hartz IV
Handakte WebLAWg / Ob eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegt, mussten im Zweifel bisher die Ämter nachweisen. Erst danach durften sie etwa bei einer Empfängerin von Arbeitslosengeld (ALG) II das Einkommen und Vermögen des mit ihr zusammenlebenden Partners anrechnen…
Wer nicht gemeinsam haushaltet und wirtschaftet, bildet keine eheähnliche Gemeinschaft
Recht und Alltag / Die Arbeitsagenturen dürfen eine eheähnliche Gemeinschaft nicht unterstellen, wenn deren Grundvoraussetzung, eine Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft, nicht existiert. Das entschied in einem heute veröffentlichten Beschluss (Az.: L 7 AS 86/06 E…
Hartz IV/ALG II: Kontovollmacht spricht für Bedarfsgemeinschaft
JuracityBlog / Wenn eine Frau ihrem Freund auch Untervollmacht für Ihr Konto erteilt hat und die beiden ausserdem bei einem “Hausbesuch” beim Zubereiten des gemeinsamen Mittagessens angetroffen werden, kann die Gewährung von Arbeitslosengeld…
Patchwork Kinder gehören zur Bedarfsgemeinschaft des verdienenden Lebenspartners
Recht und Alltag / Der Partner einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft muss mit seinem Einkommen und Vermögen auch für die Kinder des anderen Partners der eheähnlichen Lebensgemeinschaft aufkommen. So entschied das Sozialgericht (SG) Düsseldorf in seinem Urteil vom…
Doppelbett und Toilettenartikel für Männer begründen noch keine eheähnliche Lebensgemeinschaft
Andere Ansicht / Zu diesem Ergebnis kommt das Sozialgericht Düsseldorf - meldet BeckAktuell. Das SG Düsseldorf beruft sich dabei auf ein Urteil des BVerfG: Eine eheähnliche Lebensgemeinschaft sei geprägt von gegenseitigen Einstandspflichten und von inneren Bindun…
Hartz IV: Keine eheänliche Gemeinschaft
Handakte WebLAWg / Weder gemeinsames Kochen, Putzen, Waschen und Einkaufen noch eine sexuelle Beziehung sind hinreichende Kriterien, um von einer eheähnlichen Gemeinschaft zu sprechen. Dafür muss vielmehr eine ernsthafte und auf Dauer angelegte Beziehung vorliegen, d…
HARTZ IV: WANN ZÄHLT DER PARTNER ?
LawBlog / Bei Hartz IV darf das Einkommen eines Partners erst angerechnet werden, wenn die Lebensgemeinschaft mindestens ein Jahr besteht. Vorher kann noch nicht von einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft augegangen werden. Dies hat das Landessozialgericht B…
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