Sozialplanverhandlungen bei Arvato Tochter Teleservice
am 12.06.2007 von http://blog.juracity.deTeleservice, das Tochterunternehmen der zum Bertelsmann-Konzerns gehörenden Arvato AG, beabsichtigt, in Flensburg 86 von 99 Stellen zu streichen, berichtet Heise. In Flensburg unterhält die Teleservice einen Handyreparaturbetrieb. Das Werk war …
Korruption bei Bertelsmann
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Mitarbeiter der Bertelsmann-Tochter Arvato sind wegen Korruptionsvorwürfen ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Von 2003 bis Herbst 2005 sollen Beschäftigte der Arvato-Firmen Mohn Media und Sonopress zwei Verpackungsunternehmen aus Gütersl…
LG Flensburg: Neues zum Fernabsatzrecht bei eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Flensburg (Urt. v. 23.08.2006 - Az.: 6 O 107/06) hatte zu bestimmten fernabsatzrechtlichen Bedingungen bei eBay Stellung zu nehmen.Erst vor kurzem hatten das KG Berlin (= Kanzlei-Infos v. 10.08.2006) und das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 02.…
LG Flensburg: Massenaufforderung an Access-Provider zur IP-Speicherung rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Flensburg (Urt. v. 25.11.2005 - Az.: 6 O 108/05) hat entschieden, dass die massenhafte Aufforderung an einen Access-Provider, bestimmte IPs zu speichern, rechtswidrig ist.Im Rahmen der straf- und zivilrechtlichen Ermittlungen gegen Raubkopiere…
LG Flensburg: Keine Wiederholungsgefahr bei Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Flensburg (Beschl. v. 24.04.2007 - Az. 7 S 89/06) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen bei einer Urheberrechtsverletzung ausnahmsweise keine Wiederholungsgefahr besteht.Herkömmlicherweise begründet eine einmal erfolgte Rec…
LG Flensburg: Neues R-Gesprächs-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Landgericht Flensburg, Urteil v. 16.09.2005 - Az.: 7 S 18/05(Leitsätze:)1. Hat der Anschluss-Inhaber alles ihm Mögliche getan, um erhöhte Gebühren durch seine Kinder zu vermeiden (insb. 019…
Wann ist ein Link ein Link?
mepHisto-bLAWg / Links sind etwas höchst Praktisches. Auch Blogs leben schließlich nicht unwesentlich von ihnen. Manchmal sind sie auch gefährlich. Aber so richtig Wirkung entfalten sie eigentlich nur, wenn beim Draufklicken auch etwas passiert. Daran fehlt es nic…
Wer soll denn das verstehen?
37sechsBlog / Aus einer Mitteilung der Bundesregierung zu dem seit dem 1. Mai 2006 geltenden neuen Bußgeldkatalog: Foto: KellyK Wer über 80 km/h fährt, muss einen Mindestabstand von 5/10 seines halben Tachowertes einhalten, sonst zahlt er 40 Euro Bußgeld un…
