Sozialplan für das Opel-Werk in Antwerpen

Nach intensiven Verhandlungen zwischen Unternehmensführung und Betriebsrat haben die Opel-Mitarbeiter in Antwerpen mit großer Mehrheit dem ausgehandelten Sozialplan zugestimmt. Damit ist der Weg für den Autobauer frei, das belgische Werk zu schließen. Die Mitarbeiter an dem belgischen Standort stimmten dem Sozialplan mit einer Mehrheit von 76,2 Prozent zu, wie Unternehmen und Betriebsrat mitteilten.

Opel hat angekündigt, dass Werk bis Ende 2010 schließen zu wollen. Bis dahin sollen die Beschäftigten aus dem Unternehmen nacheinander ausscheiden.

Opel bemüht sich nun einen Investor für das Werk in Antwerpen zu finden.

Aber was ist überhaupt ein Sozialplan und was beinhaltet er?

Ein Sozialplan kommt im Fall von Betriebsänderungen gemäß § 111 BetrVG zustande.

“Kommt zwischen Unternehmer und Betriebsrat ein Interessenausgleich über die geplante Betriebsänderung zustande, so ist dieser schriftlich niederzulegen und vom Unternehmer und Betriebsrat zu unterschreiben. Das Gleiche gilt für eine Einigung über den Ausgleich oder die Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, die den Arbeitnehmern infolge der geplanten Betriebsänderung entstehen (Sozialplan). Der Sozialplan hat die Wirkung einer Betriebsvereinbarung.” (§ 112 BetrVG) …