ArbG Berlin am 30.05.2011: CGZP war zu keinem Zeitpunkt tariffähig
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 30. Mai 2011 — Das Arbeitsgericht Berlin hat in seinem heutigen Beschluss (29 BV 13947/10) festgestellt, dass die CGZP zu keinem Zeitpunkt vor…
Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 20.01.2012, - S 174 AS 31567/11 - Maßgeblich für das Vorliegen von Untätigkeit im Sinne von § 88 SGG ist der Zeitpunkt der Bekanntgabe der Entscheidung und nicht der Zeitpunkt der Fertigung der Entscheidung. Denn erst mit der Bekanntgabe an den Adressaten der Entscheidung (§§ 37, 39 SGB 10) - also bei schriftlichen Entscheidun…
» Vollständiger ArtikelErschienen 6. Februar 2012 auf http://sozialrechtsexperte.blogspot.com.
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 30. Mai 2011 — Das Arbeitsgericht Berlin hat in seinem heutigen Beschluss (29 BV 13947/10) festgestellt, dass die CGZP zu keinem Zeitpunkt vor…
IT-Prozessrecht | 12. Juni 2010 — Der BGH hatte bereits mit Urteil vom 19.04.2007 (Az.: I ZR 57/05) entschieden, dass die materielle Rechtslage zum Zeitpunkt der…
andreas-buschmann.net | 9. November 2006 — Die Arbeitnehmerin machte Schadensersatz wegen einer Benachteilung aus geschlechtsspezifischen Gründen mit der Begründung gelte…
Meyer-Köring v.Danwitz | 23. Februar 2010 — Ab welchem Zeitpunkt beginnt die Anhörungspflicht des Arbeitgebers? Mit Bekanntgabe des Wahlergebnisses oder erst mit Konstitui…
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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 14. Februar 2011 — Wird ein Antrag auf Aufhebung eines Haftbefehls in einer Hauptverhandlung gestellt, so entscheidet das Gericht, unabhängig vom …
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 4. Mai 2010 — BGH Urteil vom 27. Januar 2010 VIII ZR 326/08 BGB §§ 305c, 307 (Cb, Cl), 310; EnWG 2005 §§ 36, 38, 39; GasGVV §§ 1, 3, 5, 19, 20; …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Januar 2009 — Man ist doch immer wieder erstaunt oder denkt, das gibt es doch nicht mehr. So jetzt beim Lesen einer Entscheidung des OLG Naum…