Sozialgericht Dortmund: Kur auch ohne Abnehmen
am 08.12.2005 von http://strafsachen.blogspot.com
Das Sozialgericht Dortmund hat eine nicht ganz unwichtige Entscheidung getroffen:
Die Rentenversicherer dürfen die Bewilligung einer Kur für deutlich übergewichtige Arbeitnehmer nicht verweigern. Das geht aus einem Urteil des Sozialgerichts Dortmund hervor. Eine stationäre Rehabilitation in einer …
Sozialrecht: Rentenversicherung darf Übergewichtige nicht von medizinischer Rehabilitation ausschließen
Recht und Alltag / Arbeitnehmer mit massiver Adipositas können sich mit Erfolg gegen Bescheide der Deutschen Rentenversicherung wehren, in denen eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme in einer Kurklinik von einer vorherigen Gewichtsabnahme abhängig gemacht wird.…
Sozialgericht Dortmund: Ausländische Bauarbeiter sozialversicherungspflichtig
Lichtenrader Notizen / Das NRW-Justizportal berichtet von der Entscheidung des Sozialgerichts Dortmund, Urteil vom 25.02.2005, Az.: S 34 RJ 79/04, in dem eine Firma zu Sozialversicherungsbeiträgen für ausländische Arbeiter herangezogen wurde. Bei einer Betriebsprüfung…
Zur Anrechnung von Krankenhaustagegeld auf ALG II
Recht und Alltag / Krankenhaustagegeld ist nicht als Einkommen des Arbeitslosen zu berücksichtigen, soweit es einem anderen Zweck als die Grundsicherung für Arbeitsuchende dient. So entschied das Sozialgericht Dortmund in seinem Urteil vom 23.08.2007 (Az.: S 22 (31,…
Hartz IV: Fast jede zweite Klage erfolgreich
JuracityBlog / Das Sozialgericht Dortmund teilt mit, dass im Jahr 2007 44 % aller Klagen wegen Arbeitslosengeld II erfolgreich waren. Dies berichtete der Präsident des Sozialgerichts Dortmund, Martin Löns, im Jahrespressegespräch. Zugleich seien die…
Arbeitgeber, die Schwarzarbeiter beschäftigen, müssen 30 Jahre lang für geschuldete Sozialversicherungsbeiträge einstehen
Recht und Alltag / Dies entschied das Sozialgericht Dortmund mit Urteil vom 25.01.2008 (Az.: S 34 R 50/06) im Falle einer Spedition aus Bochum, die von der Deutschen Rentenversicherung Westfalen auf Zahlung von 24495,- Euro an Sozialversicherungsbeiträgen für…
Wie gewonnen, so zerronnen
Recht und Alltag / Gewinnt ein Langzeitarbeitsloser in einem Gewinnspiel einen PKW, besteht kein Anspruch auf Arbeitslosengeld II, bis der Wert des Wagens verbraucht ist. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im Falle eines Familienvaters aus Iserlohn mit Beschluss…
30 Jahre Sozialversicherungsbeiträge für Schwarzarbeit
Blickpunkt Recht & Steuern / Arbeitgeber, die Schwarzarbeiter beschäftigen, müssen 30 Jahre lang für geschuldete Sozialversicherungsbeiträge einstehen. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im Falle einer Spedition aus Bochum, die von der Deutschen Renten…
Sozialgericht kritisiert Attestflut niedergelassener Ärzte
Recht und Alltag / Die Praxis einiger Kassenärzte, ihren Patienten auf Wunsch ein aufgehobenes Leistungsvermögen im Erwerbsleben zu attestieren, weckt Erwartungen einer Berentung, die der Überprüfung durch unabhängige Sachverständige oftmals nicht Stand halten. H…
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