Sozialgericht Bremen - oder Wehe dem, den Google liebt
am 01.01.2006 von http://lawgical.jura.uni-sb.de/
Das Sozialgericht Bremen hat der Bloggerszene in der jahreswechsel-bedingten Saure-Gurken-Zeit unverhofft Stoff für eine Jahresendposse verschafft.
Angefangen hat die ganze Story am 27. Mai 2005. Damals berichtete der Shopblogger über eine ihm (dem Anschein nach irrtümlich) zugegangene Ladung des Sozialgerichts Bremen. Nichtsahnend überschrieb er seinen Blog-Beitrag mit Sozialgericht Bremen.
Soweit so gut. Bis irgendjemand beim SG Bremen auf die Idee kam, bei Google nach Sozialgericht Bremen zu suchen. Leider fand sich in der Liste der Top 10 Ergebnisse unter der Überschrift Sozialgericht Bremen - Der Shopblogger nicht das SG Bremen sondern der besagte Blog-Beitrag. Von diesem Weihnachtsgeschenk wenig begeistert, holte das SG Bremen die große juristische Keule aus der Ecke und prügelte auf den armen Blogger ein. Er habe eine Namensanmaßung begangen. Hierdurch werde eine Zuordnungsverletzung ausgelöst, da, wenn man unter Google den Namen Sozialgericht Bremen eingebe, die Internetadresse des Shopbloggers unter den ersten zehn Treffern erscheine.
Inzwischen haben sich zahlreiche juristische Blogs der Analyse der Rechtslage gewidmet (z.B. LawBlog, RA-Blog, Vertretbar, Christian Saefken, Finblog, Dr. Bahr, Die Rente ist sicher und auch der winkelschreiber). Im Wesentlichen ist man sich einig, dass die Nennung des Namens des SG nicht mit einer Nutzung gleichzusetzen sei.
Neben der Frage der Namensverletztung stellt sich aber die ebenfalls nicht uninteressante Frage Warum liebt …
Sozialgericht Bremen
RA-Blog / Der Shopblogger hat Post vom Sozialgericht Bremen. Man droht wegen eines Blog-Eintrags vom 27. Mai 2005 unter der Ãœberschrift “Sozialgericht Bremen” gerichtliche Schritte an. Es liege laut Bremer Sozialgericht eine Namensanmaßung im Si…
SOZIALGERICHT BREMEN
LawBlog / Sozialgericht Bremen. Hoffentlich ist es ein Fake. Ansonsten schaue ich mal gelassen, wo mich Google demnächst platziert. Hoffe, das ist eine ausreichende Antwort für Björn. …
Sozialgericht Bremen ./. Shopblogger
RA-Blog / Fokus Online hat Renate Holst, die Direktorin des Sozialgerichts Bremen, zur Shopblogger-Abmahnung befragt. Das Bremer Sozialgericht droht einem bloggenden Supermarkt-Betreiber mit Klage, weil er bei Google zu „Sozialgericht Bremen“ höher gerank…
Sozialgericht Bremen - der Wahnsinn geht weiter!
Obiter Dictum / Die Empörung der vergangenen Tage über einen ungerechtfertigten Brief der Direktorin des Sozialgerichts Bremen an Shopblogger Björn Harste zeigt erste Folgen: Befand sich der Blogeintrag mit der Ãœberschrift Sozialgericht Bremen zunächst noch auf…
Personalrat des Sozialgerichts Bremen bald in der Pflicht?
37sechsBlog / Es macht immer mehr Spaß, über das “Sozialgericht Bremen” zu schreiben. Doch allmählich ist zu befürchten, dass der Personalrat des Gerichts auf den Plan treten muss. Warum? Weil die Gerichtsdirektorin bestimmt schon in der EDV-Abtei…
DIE DIREKTORIN SPRICHT
LawBlog / Focus online widmet sich dem Fall Sozialgericht Bremen ./. Björn Harste. Erstmals meldet sich auch die Direktorin des Gerichts zu Wort. Blogoscoped bringt die Sache auf den Punkt: Welcome to the world wide web, Sozialgericht, and welcome to Googl…
Fachkundige Abstimmung
Vertretbar Weblawg / Bereits in meiner ersten Stellungnahme zum “Shopblogger vs. Sozialgericht Bremen”-Fall (oder andersrum, siehe § 12 BGB und das Sozialgericht Bremen, weitere Kommentare und Diskussionen liefert Google) hatte ich meine Bedenken gegenüber…
Sozialgericht Bremen und Internetkompetenz?
Weblawg.de / Statt eines Kommentares erlaube ich mir das Setzen zweier Links:- Behördenpost für den Shopblogger - Sozialgericht Bremen - Du bist Deutschland!…
VG Bremen: Werder Bremen darf auch weiterhin nicht für bwin werben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Bremen hat mit einem Beschluss vom 03.05.2007 (Az.: 5 V 796/07) einen Eilantrag abgelehnt, mit dem Werder Bremen erreichen wollte, für den Rest der laufenden Spielzeit für bwin werben zu dürfen.Das Oberverwalt…
Sozialgericht Bremen ./. Internet
BERLIN BLAWG / Ein Blogger berichtet über einen Fall vor dem Sozialgericht in Bremen, unter Erwähnung desselben im Titel des Berichtes und damit verbunden im Seitentitel. Google indexiert seine Seite und wirft sie daher aus, wenn man “Sozialgericht Bremen&#…
Namensanmassender Shopblogger?
Feder-und-Paragraph.de / Der Shopblogger hat ein Problem, genauer gesagt mit der Stadt Bremen. Er hatte einen Blog-Eintrag mit der Ãœberschrift eines lokalen Sozialgerichts versehen, da er über eine gerichtliche Angelegenheit vor eben jenem Sozialgericht berichtete. Hätte…
Heidi Klum, das Sozialgericht Bremen und der Dönerautomatenhersteller – Häh?!
37sechsBlog / Es mutet an wie ein vorgezogener Aprilscherz: Pünktlich zum Jahreswechsel behelligen Rechtssätze zum Namensschutz und Markenschutzrecht die Blogosphäre. Der Grund: Ãœberschriften von Blogeinträgen sollen Namen und Markenbezeichnungen widerrechtli…
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