Sozialbetrug bei Arbeitslosengeld II
am 15.10.2005 von Handakte WebLAWg
„Eine freiheitliche Gesellschaft, in der die Ehrlichen sich als Dumme fühlen, kann nicht überleben. Ohne Anstand und Moral kann die Erneuerung unseres Sozialstaates nicht gelingen”,
mahnt Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) in einem 33 Seiten langen Arbeitsmarktreport.
Unterdessen lehnte der Bundesrat die geplante Angleichung der Regelsätze zum 1. Januar 2006 …
Clement lehnt Kompromissvorschlag seiner Kritiker ab
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der von einem Ausschluss aus der SPD bedrohte frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat einen Kompromissvorschlag seiner Kritiker abgelehnt. Ich werde mich nicht auf irgendwelche Vergleichsvorschläge einlass…
SPD-Politiker Stegner: Clement soll Kompromissvorschlag annehmen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner hat den vom Parteiausschluss bedrohten Wolfgang Clement zur Annahme eines Kompromissvorschlages gedrängt. Das Angebot der Bochumer SPD sollte man nicht arrogant zurückwei…
SPD-Chef Beck will offenbar Rauswurf von Clement verhindern
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Chef Kurt Beck will sich ins Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement einschalten und offenbar dessen Rauswurf verhindern. Angesichts der öffentlichen Diskussion habe er entschieden, d…
Wolfgang Clement fliegt raus
RA-Blog / Laut ZDF-Informationen soll Wolfgang Clement aus der SPD ausgeschlossen werden. Eine offizielle Erklärung soll dazu morgen in Düsseldorf verbreitet werden. Heute wurde noch nichts bestätigt. Beim Focus weiß man: Clement, der sich derzeit im…
NRW-SPD kündigt Erklärung zu Clement an
Reuters | Inlandsnachrichten / Düsseldorf (Reuters) - Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat am Donnerstagmorgen Meldungen über einen Parteiausschluss des ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement nicht bestätigt. Im Laufe des Tages wird es dazu eine schri…
Energie-Experte Scheer fordert Clement zum Streitgespräch
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der SPD-Energieexperte Hermann Scheer hat den vom Parteiausschluss bedrohten Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement zu einem öffentlichen Streitgespräch über das hessische SPD-Energiekonzept aufgefordert. Dann k&o…
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