Sorgerecht: Voraussetzungen für einen Aufenthaltswechsel des Kindes

Der BGH hat eine Entscheidung des OLG Brandenburg (15 UF 77/10) aufgehoben, mit der das alleinige Sorgerecht für das bisher bei seiner Mutter in Deutschland lebende Kind auf den in Frankreich lebenden Vater übertragen worden war.

Die Mutter hatte sich kurz nach der Geburt von dem Kindesvater getrennt und war mit dem Kind nach Deutschland zurückgekehrt. Das Kind ist auch hier in die Schule gegangen. Es kam zum Streit über das Umgangsrecht, wer schult das Kind ein und letztlich wurde um das Sorgerecht gestritten.

Das Amtsgericht übertrug das Aufenthaltsbestimmungsrecht auf die Mutter. Das OLG tauschte den Verfahrenspfleger aus und übertrug ohne Anhörung des Kindes, dass alleinige Sorgerecht auf den Vater.

Die Rechtsbeschwerde der Mutter hatte Erfolg und führte zur Zurückverweisung des Verfahrens.

Der BGH beanstandete die nicht nachvollziehbare Begründung des OLG im Hinblick auf die bessere Erziehungseignung des Vaters.

Rechtsfehlerhaft war auch die Nichtanhörung des Kindes. Hinzu…

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Erschienen 27. April 2011 auf http://www.recht-blog.com.

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