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Sonntagslinks

am 11.05.2008 von MarkenBlog

Aus “PLUS” wird “PINGO DOCE”
Handel mit Plagiaten ist riskant
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option “weitgehend passend Keywords”
Marken auf T-Shirts – keine Verletzung durch Aufdruck “Ich ben ne Kölsche Jung”
2007 Top 10 …

LG Braunschweig: LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einem aktuellen Urteil (Urteil v. 30.01.2008 - Az.: 9 O 2958/07 (445)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzungen sind. Das Gericht hat sich dabei vor allem auch über die Opti…

OLG Karlsruhe: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 06.12.2007 - Az.: 29 U 4013/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend eine Markenverletzung darstellt. Entgegen der Auffassung der Beklagten stellt …

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urt. v. 01.04.2008 - Az.: 9 O 368/08 (41)) noch einmal konkretisiert, unter welchen Umständen die Nutzung fremder Begriffe bei Google AdWords eine Markenverletzung sind. Dabei ging es vor allem um die Frage, welche Haftungskonse…

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in zwei einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschl. v. 04.02.2008 - Az.: 9 0 294/08 (26)) und (Beschl. v. 04.02.2008 - Az.: 9 0 296/08 (28)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzu…

Markenverletzung im Rahmen von Google Adwords

BERLIN BLAWG / Das Landgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 28.12.05 - AZ: 9 O 2852/05 - entschieden, dass eine Markenverletzung im Rahmen von Google-AdWords dann vorliegen könne, wenn der Adwords-Nutzer den Markenbegriff eines Dritten ohne Erlaubnis als Key…

OLG Karlsruhe: Google AdWords keine Wettbewerbsverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 26.09.2007 - Az.: 6 U 69/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend nur dann eine wettbewerbswidrige Rufausbeutung darstellt, wenn der Begriff aufgru…

OLG Braunschweig: Mitstörerhhaftung bei Google AdWords für Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem aktuellen AdWords-Berufungsverfahren hat das OLG Braunschweig (Az.: 2 U 33/08) nachfolgenden schriftlichen Hinweis der Beklagten, die Markennamen als AdWords benutzt hatte, erteilt:Schuldner der verschuldensunabhängigen kennzeichenrec…

LG Braunschweig: weitgehend passende & auszuschließende Keywords - Zur Haftung und Verantwortlichkeit des mittels einer AdWords-Kampagne Werbenden für Markenrechtsverletzungen durch, mit der Option weitgehend passendes Keywords, generierte Key

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die gezielte Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWords-Kampagne verletzt grundsätzlich Markenrechte (vgl. OLG Braunschweig, GRUR-RR 2007, 71 - Jette; OLG Stuttgart, MMR 2007, 649 - PCB-Pool). 2. Eine Markenverletzung du…

“Lounge Poster I”: Zulässigkeit unerwünschter Adword-Anzeigen

kielanwalt.de / LG München I, Beschluss vom 10.04.2008 - Az. 1 HK O 5500/08 = MIR 2008, Dok. 169: “Lounge Poster I” - Führt die Verwendung beschreibender Begriffe und der Option “weitgehend passende Keywords” bei Eingabe eines geschützen…

Marken auf T-Shirts – keine Verletzung durch Aufdruck Ich ben ne Kölsche Jung

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das Landgericht Köln (Urteil vom 29.01.2008, Az.: 33 O 212/07) hatte über die Frage zu entscheiden, ob der Aufdruck "Ich ben ne Kölsche Jung" auf einem T-Shirt eine Verletzung der Marke "Kölsche Jung" darstellt. De…

LG Braunschweig: Nutzung von Marken bei Google AdWords nicht immer Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig, das seit längerem in ständiger Rechtsprechung die Nutzung von Marken im Rahmen von Google AdWords als Rechtsverletzung ansieht, hat vor kurzem eine überraschend liberale Entscheidung (Urt. v. 26.03.2008 - Az.: 9 O 250/08 (022)…

Markenverletzung durch Google-Adwords

Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 30.01.2008 zum Az.: 9 O 2958/07 (445) hat das LG Braunschweig eine einstweilige Verfügung wegen angeblicher Markenverletzung durch eine Google-Adwords-Kampagne aufgehoben. Auf die zentrale Frage des angeblichen automatischen Hinzufüg…

“Lounge Poster II”: Zulässigkeit unerwünschter Adword-Anzeigen

kielanwalt.de / OLG München, Beschluss vom 06.05.2008 - Az. 29 W 1355/08 = MIR 2008, Dok. 170: “Lounge Poster II” - Führt die Verwendung beschreibender Begriffe im Rahmen von AdWords-Anzeigen bei Eingabe eines geschützen Zeichens als Suchwort zur Sc…

Google News bekommt RSS- und Atom-Feeds

Handakte WebLAWg / Google hat für seinen automatischen Nachrichtensammeldienst “Google News” zunächst im englischsprachigen Angebot RSS- und Atom-Feeds eingeführt. Nutzer haben somit die Möglichkeit, die aktuellsten Schlagzeilen auch außerhalb ihres Br…

Google Feiertags-Logos

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Dass Google an Feier- und Gedenktagen sein Logo regelmäßig modifiziert, ist bekannt. Alle Logos kann man in der Galerie der Google-Feiertagslogos bewundern. Für den Markenrechtler ist interessant, welche Modifikationen einer Marke (WIPO 881006) zu…

OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig hat in einer weiteren Entscheidung (Urt. v. 12.07.2007 - Az.: 2 U 24/07) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit der bisherigen Rechtsprechung…

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Stefan Fuhrken

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