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Sonntagslinks

am 20.05.2007 von http://www.markenblog.de

“Full-Metall-Jacket” - Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der (werbemäßigen) Benutzung einer lizenzierten Marke durch den Lizenznehmer in der Ãœbergangsphase vor Ablauf des Lizenzvertrages.
Neue Autonamen
Las Vegas tourist authority wins another ruling on slogan
neuer …

OLG Köln: Full-Metall-Jacket - Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der (werbemäßigen) Benutzung einer lizenzierten Marke durch den Lizenznehmer in der Übergangsphase vor Ablauf des Lizenzvertrages.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Jedenfalls nach Ablauf des Lizenzvertrages darf die ehemals zur Nutzung lizenzierte Bezeichnung (hier: für bestimmte Geschosse für Jagdmundition eingetragene Wortmarken) nicht mehr ohne weiteres - auch nicht nur während einer Ãœbergangszeit…

Sonntag

neues aus schwabenheim / Ich mag Sonntage. Nach einem göttlichen 2-Stunden-Frühstück (Brunch lecker, Homepage kaputt) dann mal kucken was es so gibt: Zum Beispiel das Juracon-Jahrbuch dank Christian und eine neue Streitsache dank Alexander mit einer netten Story. …

Sonntag

Juristisches und Sonstiges / Da bin ich gesessen und habe mich damit und damit verwöhnt. Und daran habe ich nicht gedacht !…

Montagslink

Kleinblog | David Klein / Der Montagslink ist diesmal eher ein Montagsbild, gefunden im Webshop von Atelco. Hoffentlich sieht das Herr Steinhöfel nicht. …

Montagslink

Kleinblog | David Klein / Heute geht der Oscar für die dreistesten kreativsten AGB bei eBay an das Mitglied “onlineversand-rockenberg“. Auch die “Datenschutzerklärung” ist ein echtes Goldstück. Wie beide Machwerke mit dem Versprechen Deshalb: Lassen…

Montagslink

Kleinblog | David Klein / Nun doch wieder Ebay, aber dieser Gewährleistungsausschluß ist bei eBay offenbar singulär und verdient deshalb besondere Aufmerksamkeit: Da es sich um Privatverkauf handelt, kann keine Gewährleistung im Sinne der neuen Handelsverordnung gegeben w…

neuer AMD-Prozessor heißt Phenom

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Nach einem Bericht von Golem.de soll der neue Zwei- und Vierkernprozessor von AMD, der in der zweiten Jahreshälfte 2007 auf den Markt kommen soll und bisher unter dem Codenamen “Barcelone” entwickelt wird, auf den Namen “PhenomR…

“Full-Metall-Jacket”

Handakte WebLAWg / Jedenfalls nach Ablauf des Lizenzvertrages darf die ehemals zur Nutzung lizenzierte Bezeichnung (hier: für bestimmte Geschosse für Jagdmundition eingetragene Wortmarken) nicht mehr ohne weiteres - auch nicht nur während einer Ãœbergangszeit oder m…

OLG Köln: Markennutzung bei Auslaufen eines Lizenzvertrages

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 02.03.2007 - Az. 6 U 190/06) hatte darüber zu entscheiden, in welcher Form ein Lizenznehmer berechtigt ist, bei Auslaufen eines Marken-Lizenzvertrages seine Kunden über den neuen Namen seines Produktes zu informieren.Der Beur…

OLG München: Rechtswidriges Domain-Grabbing

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 05.10.2006 - Az.: 29 U 3143/06) hat die erstinstanzliche Entscheidung des LG München I (= Kanzlei-Infos v. 19.04.2006) zum Domain-Grabbing bestätigt.Im vorliegenden Fall ging es um den Webauftritt eines Theaters, dessen Do…

Markenstreit um Obamas Wahlkampfslogan

MarkenBlog / “Change Rocks” ist ein Slogan den der US-amerikanische Senator Barack Obama für seine Wahlkampagne als Präsidentschaftskandidat der demokratischen Partei benutzt. Der Slogan ist jedoch auch als Marke beim US Patent and Trademark Offic…

Sonntagslinks

MarkenBlog / BGH zu Musical-Rechten Spreewaldverein will auch die Spreewälder Gurkensülze unter Markenschutz stellen Five new CFI decisions today Flip Flop gegen FitFlop vor Gericht Las Vegas Businessman ordered to stop using the name COHIBA on cigars and…

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Stefan Fuhrken

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