Alle Blogs » Sonntagslinks

Sonntagslinks

am 06.05.2007 von http://www.markenblog.de

OLG Köln: Markennutzung bei Auslaufen eines Lizenzvertrages
BGH, Beschluss vom 1.03.2007 - Az. I ZB 33/06 Bundespatentgericht und Art. 103 I GG - “WEST”
Russia Today Mired in …

OLG Köln: Markennutzung bei Auslaufen eines Lizenzvertrages

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 02.03.2007 - Az. 6 U 190/06) hatte darüber zu entscheiden, in welcher Form ein Lizenznehmer berechtigt ist, bei Auslaufen eines Marken-Lizenzvertrages seine Kunden über den neuen Namen seines Produktes zu informieren.Der Beur…

Sonntag

neues aus schwabenheim / Ich mag Sonntage. Nach einem göttlichen 2-Stunden-Frühstück (Brunch lecker, Homepage kaputt) dann mal kucken was es so gibt: Zum Beispiel das Juracon-Jahrbuch dank Christian und eine neue Streitsache dank Alexander mit einer netten Story. …

Sonntag

Juristisches und Sonstiges / Da bin ich gesessen und habe mich damit und damit verwöhnt. Und daran habe ich nicht gedacht !…

Montagslink

Kleinblog | David Klein / Der Montagslink ist diesmal eher ein Montagsbild, gefunden im Webshop von Atelco. Hoffentlich sieht das Herr Steinhöfel nicht. …

Montagslink

Kleinblog | David Klein / Heute geht der Oscar für die dreistesten kreativsten AGB bei eBay an das Mitglied “onlineversand-rockenberg“. Auch die “Datenschutzerklärung” ist ein echtes Goldstück. Wie beide Machwerke mit dem Versprechen Deshalb: Lassen…

Montagslink

Kleinblog | David Klein / Nun doch wieder Ebay, aber dieser Gewährleistungsausschluß ist bei eBay offenbar singulär und verdient deshalb besondere Aufmerksamkeit: Da es sich um Privatverkauf handelt, kann keine Gewährleistung im Sinne der neuen Handelsverordnung gegeben w…

Schiedsgerichtsverfahren zur Domain flights.eu kommt vor den EuGH

maas_rechtsanwälte / Wer eine Marke sein Eigen nennt, will auch die “passende”, mit der Marke identische, Domain registrieren. Im Falle der Domain “flights.eu” wurden gleich 21 Anträge auf Registrierung in der - Kennzeichenrechteinhabern vorb…

Sonntagslinks

MarkenBlog / “Full-Metall-Jacket” - Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der (werbemäßigen) Benutzung einer lizenzierten Marke durch den Lizenznehmer in der Ãœbergangsphase vor Ablauf des Lizenzvertrages. Neue Autonamen Las Vegas tourist author…

Sonntagslinks

MarkenBlog / Hershey sues marijuana candy maker for trademark infringement OLG Düsseldorf: Domain “professional-nails.de” keine Markenverletzung Stadtmarken: Neues aus Berlin und Hamburg Prozess: Ikea als Markenpirat für Taschenlampen? Recent…

BPat: Drillisch ALPHATEL/ALCATEL

MarkenBlog / 27 W (pat) 70/05 Leitsatz: Drillisch ALPHATEL/ALCATEL Für eine Ausweitung der THOMSON LIFE-Rechtsprechung des EuGH auf die Bildung einer jüngeren Marke, die aus einem mit der Widerspruchsmarke lediglich ähnlichen Zeichen und dem Unternehmens-K…

BPat zur Marke Pinocchio

MarkenBlog / 27 W (pat) 182/04 § 50 MarkenG Leitsatz: “Pinocchio” 1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen. 2. Zur Frage der Kostenauferlegung in LÃ…

BGH: Voraussetzungen für rechtserhaltende Markennutzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 18.10.2007 - Az.: I ZR 162/04) hatte über die Voraussetzungen für rechtserhaltende Markennutzung zu entscheiden.Wer Ansprüche aus einer eingetragenen Marke herleiten will, muss nachweisen können, dass er innerhalb von fünf Jahre…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

Stefan Fuhrken

» MarkenBlog

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »