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Sonntagslinks

am 22.04.2007 von MarkenBlog

Hunting for typosquatters
Skechers to refile suit against Asics
Sedo-Domainparking und Markenrecht
Google tauft Froogle um
BPatG, 10 W (pat) 13/05: Die entsprechende Anwendung der §§ 240, 249 ZPO (Unterbrechung bei Insolvenz) …

BPatG, 10 W (pat) 13/05: Die entsprechende Anwendung der §§ 240, 249 ZPO (Unterbrechung bei Insolvenz) auf die Zahlung von Jahresgebühren erscheint gerechtfertigt

ipweblog.de / BPatG, Beschl. v. 30. Januar 2007 - 10 W (pat) 13/05 Der juristische Senat des Bundespatentgerichts greift (trotz Bedenken des Präsidenten des DPMA) bei Nichtzahlung der Jahresgebühren wegen Insolvenz auf die Regelungen der ZPO bezüglich der Unter…

BPatG, 10 W (pat) 13/05: Die entsprechende Anwendung der §§ 240, 249 ZPO (Unterbrechung bei Insolvenz) auf die Zahlung von Jahresgebühren erscheint gerechtfertigt

ipweblog.de / BPatG, Beschl. v. 30. Januar 2007 - 10 W (pat) 13/05 Der juristische Senat des Bundespatentgerichts greift (trotz Bedenken des Präsidenten des DPMA) bei Nichtzahlung der Jahresgebühren wegen Insolvenz auf die Regelungen der ZPO bezüglich der Unter…

BPatG, 10 W (pat) 13/05: Die entsprechende Anwendung der §§ 240, 249 ZPO (Unterbrechung bei Insolvenz) auf die Zahlung von Jahresgebühren erscheint gerechtfertigt

ipweblog.de / BPatG, Beschl. v. 30. Januar 2007 - 10 W (pat) 13/05 Der juristische Senat des Bundespatentgerichts greift (trotz Bedenken des Präsidenten des DPMA) bei Nichtzahlung der Jahresgebühren wegen Insolvenz auf die Regelungen der ZPO bezüglich der Unter…

Designstreit: Erfolg für Skechers gegen Asics

MarkenBlog / Asics beschuldigte Skechers der Markenrechtsverletzung, des unfairen Wettbewerbs und der irreführenden Werbung. Das Unternehmen war der Meinung, Skechers habe bei vier Schuhmodellen das für Asics typische und als Marke geschützte Streifen-Design …

Sonntag

neues aus schwabenheim / Ich mag Sonntage. Nach einem göttlichen 2-Stunden-Frühstück (Brunch lecker, Homepage kaputt) dann mal kucken was es so gibt: Zum Beispiel das Juracon-Jahrbuch dank Christian und eine neue Streitsache dank Alexander mit einer netten Story. …

Sonntag

Juristisches und Sonstiges / Da bin ich gesessen und habe mich damit und damit verwöhnt. Und daran habe ich nicht gedacht !…

Montagslink

Kleinblog | David Klein / Der Montagslink ist diesmal eher ein Montagsbild, gefunden im Webshop von Atelco. Hoffentlich sieht das Herr Steinhöfel nicht. …

Montagslink

Kleinblog | David Klein / Heute geht der Oscar für die dreistesten kreativsten AGB bei eBay an das Mitglied “onlineversand-rockenberg“. Auch die “Datenschutzerklärung” ist ein echtes Goldstück. Wie beide Machwerke mit dem Versprechen Deshalb: Lassen…

Sedo Domainparking, sponsored links und test24.de

Handakte WebLAWg / Der Aussagegehalt einer Sedo Domainparking-Webseite erschöpft sich nicht darin, dass auf der Leitseite die hervorgehobene Angabe “domain.xy” mit dem Hinweis unterschrieben ist, dass der Inhaber der Domain diese zum Verkauf anbietet. Viel…

Hanseatisches OLG: Sedo Domainparking, sponsored links und test24.de - Die Verwendung einer Domain im Rahmen einer Sedo Domainparking-Webseite stellt eine kennzeichenmäßige Verwendung der in der Domain enthaltenen Bezeichnung dar.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Aussagegehalt einer Sedo Domainparking-Webseite erschöpft sich nicht darin, dass auf der Leitseite die hervorgehobene Angabe domain.xy mit dem Hinweis unterschrieben ist, dass der Inhaber der Domain diese zum Verkauf anbietet. Vielmehr we…

BPatG: Marke in der Insolvenz

MarkenBlog / 28 W (pat) 215/07 Leitsatz: Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des als Markeninhaber im Register Eingetragenen wird die danach ablaufende Frist zur Zahlung der fälligen Gebühr für die Verlängerung der Schutzdau…

Gen-Patent ist nichtig

Handakte WebLAWg / Das Bundespatentgericht in München hat den Schutz menschlicher Embryonen gestärkt. Der 3. Senat des Gerichts erklärte am Dienstag ein deutsches Patent von 1999 zur Gewinnung von Nerven-Vorläuferzellen aus embryonalen Stammzellen teilweise für ni…

ASICS vs. Payless

MarkenBlog / Der japanische Sportschuhproduzent ASICS Corporation klagt gemeinsam mit seiner amerikanischen Tochter ASICS America Corporation gegen das US-Unternehmen Payless Shoesource Inc. wegen der Verletzung seiner Bildmarke. ASICS, der weltweit führende…

Störerhaftung - Domainparking bei sedo.de

muepe.de | weblog peter müller / §§ 1 a.F., 3, 4 Nr.11, 8 Abs.1, 3 Nr.1 UWG, § 284 StGB, §§ 8-11 TDG OLG Hamburg v. 14.07.2004 - 5 U 160/03Ein Unternehmen, das auf seiner Internetseite fremde Domains zum Verkauf anbietet und zugleich auf diesen Domains Werbung schaltet und dam…

EPA - Europäisches Patentamt

MarkenBlog / Arte mit einem Bericht über das Europäische Patentamt.…

BPatG - 24 W (pat) 97/07: Bedenken gegen die Weitergeltung der Inlandsvertretung außerhalb anhängiger Verfahren

ipweblog.de / Der 24. Senat des Bundespatentgerichts äußert in seiner Entscheidung BPatG, Entscheidung vom 29.1.2008 - 24 W (pat) 97/07 Bedenken gegen eine Anwendung des § 96 Abs. 4 MarkenG außerhalb anhängiger Verfahren, wie in der „Mitteilung Nr. 9/05 des…

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Der Autor und sein Blog

Stefan Fuhrken

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