Trunkenheit beim Amtsgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 11. Dezember 2005 — So richtig schlecht hat es einen Angeklagten beim Amtsgericht Braunschweig erwischt. Es klingt ein wenig nach Häme, wenn einem vom…
Sonderangebot der Staatsanwalt
Im Blog Strafprozesse und andere Ungereimtheiten wird von einem Sonderangebot der Staatsanwalt Braunschweig berichtet. Statt des angekündigten Weihnachtsrabatts per Strafbefehl (6 Monate mit Bewährung) bekam der Angeklagte durch seinen Einspruch nach der zwingend erforderlichen Hauptverhandlung 15 Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung. Interessant an dieser Entscheidung ist, dass der Richter als Begründung für das Strafmaß ausführte, die Alkoholkonzentration des Angeklagten sei ausdrücklich nicht strafmildernd berücksichtig worden. Das AG Braunschweig …
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Neu bei JuraBlogs: Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
JuraBlogs Blog | 7. November 2005 — Heute neu unter den JuraBlogs ist das Blog “Strafprozesse und andere Ungereimtheiten” von Rechtsanwalt Werner Siebers aus Bra…
Zwei Minuten für eine Hauptverhandlung
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 24. November 2005 — Ich wollte es nicht glauben, aber der Kollege Siebers hat es beim AG Braunschweig geschafft, eine gesamte Hauptverhandlung in…
Sauerstoffbehandeltes Frischfleisch
Rechtslupe | 12. Dezember 2008 — Nicht verpacktes Frischfleisch, das nach dem sogenannten Master-Depot-System mit Sauerstoff behandelt wurde, muss von den Verk?…
Wer nicht kommt, wird auch nicht geholt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. November 2011 — Das OLG Brandenburg musste sich mit folgender Verfahrenssituation befassen. Gegen den Angeklagten ergeht Strafbefehl. Es wird n…
Notwendige Verteidigung im beschleunigten Verfahren bei Straferwartung von 6 Monaten
strafblog | 12. September 2006 — Das OLG Braunschweig hat der Sprungsrevision eines Angeklagten stattgegeben, der vom Amtsgericht Braunschweig im beschleunigten Ve…
LG Dortmund: Wie alt darf ein Preis sein, um noch als Bezugspunkt für ein Sonderangebot dienen zu können?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. April 2009 — LG Dortmund, Urteil vom 18.12.2008, Az. 16 O 134/08 §§ 3, 4 Abs. 4, 5 Abs. 2 Nr. 2, 12 UWG Das LG Dortmund hat entschieden,…
Würfeln beim Strafmass
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 19. Juni 2007 — Im November 2005 hatte die Staatsanwaltschaft für eine bestimmte Tat eine Freiheitsstrafe von 1 Jahr auf Bewährung beantragt. Das …
Schönheitsreparaturklausel unwirksam wegen Farbdiktat
www.rechtsklarheit.de | 21. Januar 2010 — Der BGH (Urt. v. 20.01.2010 – VIII ZR 50/09) hat seine Rechtsprechung zum Farbdiktat in den Schönheitsreparaturkla…
Staatsanwalt bettelt um Überprüfung durch Dienstaufsicht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 27. November 2007 — Im November 2006 sind die Ermittlungen abgeschlossen, es steht fest, dass der Mandant mit einer gefälschten osteuropäischen Fahrer…
Rechtsanwalt Peter Müller, München - Domainrecht, Markenrecht, Gewerblicher
Rechtsschutz
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten: Trunkenheit beim Amtsgericht Braunschweig
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