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Sommer - Zeit zum Nachdenken

am 10.08.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.de

Hatte sich doch Jürgen Rüttgers (CDU), Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, eine sommerliche Auszeit zum Nachdenken genommen. Und was er da aus seinem Inneren zu Tage förderte war schon recht spektakulär:Die Union sei keine kapitalistische Partei und müsse sich von Lebenslügen verabschieden. Es sei falsch zu glauben, dass Steuersenkungen zu mehr Investitionen und damit zu mehr Arbeitsplätzen führten.Eine leichte Verbeugung für die Einsicht, Herr Rüttgers!Aber damit hat Herr Rüttgers nun den Nerv seiner Partei und der Wirtschaft getroffen, die ja eben das gerade zum Lehr- und Glaubenssatz erhoben haben. Die Reaktionen liessen also nicht lange auf sich warten. DIHK und Parteigenossen Rüttgers prügelten munter drauf los.Dass aber auch in der CDU in Punkto Arbeits- und Wirtschaftspolitik noch nicht alles verloren ist, beweist die Äusserung Heiner Geisslers zu Rüttgers …

Jürgen Rüttgers und das christliche Menschenbild

Obiter Dictum / Hohe Wellen schlägt ein Interview des CDU-Spitzenkandidaten für die nordrhein-westfälische Landtagswahl, Jürgen Rüttgers, mit Michel Friedman auf n-tv. Dem Wortlaut nach hat Rüttgers das christliche Menschenbild, wie es die katholische Kirche v…

Sozialpolitik á la Jürgen Rüttgers

37sechsBlog / Gestern auf dem Kleinen CDU-Parteitag verkündet deren Generalsekretär Pofalla, seine Partei sei die Partei der “kleinen Leute”, denke an die Arbeitslosen und alle anderen Bedürftigen. Nun, sein Parteifreund Jürgen Rüttgers, derzeit …

Lufthansa unterliegt gegen Internet-Demonstranten

37sechsBlog / Was haben der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, und die Lufthansa AG gemeinsam? Beide kennen sich aus mit “Online-Demonstrationen”. Rüttgers erfuhr dies im Landtagswahlkampf des Jahres 2000, als durch den Au…

NRW-Wahl

Streitsache / Blog / Vieles spricht derzeit dafür, dass CDU und FDP am kommenden Sonntag die Stimmenmehrheit im Düsseldorfer Landtag erreichen. Allerdings könnte der Ministerpräsident dennoch nicht Jürgen Rüttgers heißen. Nach Nordrhein-Westfälischem Wahlrecht mu…

Forsa prüft Klage gegen CDU

Handakte WebLAWg / Das erste Fernsehduell zwischen NRW-Ministerpräsident Steinbrück und seinem Herausforderer Rüttgers könnte ein juristisches Nachspiel haben. Die CDU sieht eine Blitzumfrage nach der Sendung, die Rüttgers im Hintertreffen sah, parteipolitisch mot…

Rüttgers zum AGG: Ethisches Minnimum muss gelebt werden

Andere Ansicht / Der nordrheinwestfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat in der Bundesratsdebatte gefordert “Das ethische Minnimum muss gelebt werden, es kann nicht verordnet werden”. Recht so. Hoffentlich stimmt er auch entsprechend ab. Hinte…

Rüttgers Minimum oder Maximum

Andere Ansicht / Vor lauter Aufregung um die Person des Georg Jellinek und seinen vermeintlichen Rechtspositivismus haben wir ganz übersehen, daß Jürgen Rüttgers im Bundesrat eigentlich ziemlichen Nonsens erzählt hat. Das ehtische Minimum könne nicht verordnet…

Wikipedia-Eintrag von Rüttgers manipuliert

Handakte WebLAWg / Der Wikipedia-Eintrag über Jürgen Rüttgers wurde in den vergangenen Tagen mehrfach geändert. Autoren werfen der CDU vor, so die Netzeitung, missliebige Passagen gestrichen zu haben. (19.05.2005)…

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RA Henning Wüst

Ansichten, Einsichten und Aussichten rund ums Arbeitsrecht. Von Henning Wüst, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht

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