Solingen
am 06.09.2007 von http://kleinblog.com/Solingen hat eine VO. Nicht die Stadt - der Name. Was …
BGH: Domain Solingen-info.de verletzt Namensrechte der Stadt Solingen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 21.09.2006 - Az.: I ZR 201/03) hat entschieden, dass auch .info-Domains deutsche Namensrechte verletzen können.Die Klägerin ist die Stadt Solingen. Sie ist Inhaberin der Domain solingen.de. Die Beklagte betrieb unter solingen-info.
Stadt Solingen unterliegt Kunststiftung
Handakte WebLAWg / Die Stadt Solingen muss auf 385.000 Euro aus Erträgen der Kunststiftung Baden verzichten. Die Klage der Stadt gegen die Stiftung wurde abgewiesen. Der Vertrag zwischen Stadt und Stiftung ist nichtig, da er nicht in notarieller Form vorlag. Zum Hint
solingen.info by BGH
domainblog / Leider hatte ich bisher keine Zeit, die Entscheidung des BGH (Urteil vom 21.09.2006, Az.: I ZR 201/03) zur Domain solingen.info zu lesen. Statt dessen habe ich mich erstmal mit dem Artikel auf intern.de begnügt, der ausreichend Aufschluss über das
Sozialplan für 64 Globus Mitarbeiter abgeschlossen
JuracityBlog / Nach 4 Monaten Kampf kann der Betriebsrat des Warenhauses endlich auf den erfolgreichen Abschluss eines Sozialplans verweisen, berichtet die Rheinische Post in einem Beitrag vom 23.06.2007.
AG Solingen: Sportwetten mit österreichischer Lizenz nicht strafbar
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Solingen (Beschl. v. 02.11.2005 - Az.: 20 Ds 60 Js 124/05 -158/05) hat entschieden, dass die Vermittlung von Sportwetten in Deutschland für einen Anbieter mit einer österreichischen Lizenz nicht strafbar ist.Die Angeschuldigte ist Konzession
Plagiarius Museum eröffnet
MarkenBlog / Alles nur geklaut und abgekupfert - ein ganzes Museum voller Fälschungen. Mögen andere Museen Tempel der Kreativität und hoher Handwerkskunst sein, dieses stellt das ruchlose Werk habgieriger Fälscher und Betrüger an den Pranger: Das „Plagiar
Rechtsanwaltsfachangestellte - Stützen der Anwaltskanzleien
Jurabilis / Qualität und Effizienz einer Anwaltskanzlei hängen in nicht unerheblichem Maße vom Können und der Zuverlässigkeit der Rechtsanwaltsfachangestellten oder - wie sie früher bezeichnet wurden - von den Rechtsanwaltsgehilfinnen ab. Klischeehaft
Dubiose Werbung gerichtlich gestoppt
LawBlog / Im Streit um Datenschutzverletzungen (früherer Bericht) bei der Werbung um EDV-Programme in Düsseldorfer Arztpraxen, ist jetzt die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) gerichtlich gegen die werbende Softwarefirma aus Solingen vorgegangen.
Plagiarius: Ausstellung “TEMPO”-Plagiate aus China
MarkenBlog / Im Jahr 1929 wurde von den Vereinigten Papierwerken Nürnberg ein völlig neuartiges Produkt auf den Markt gebracht: das Papiertaschentuch. Der Markenname “Tempo” steht stellvertretend für das gesamte Marken-Genre und zählt seit vielen Jahren
Kriminalpädagogisches Schülerprojekt Teen court nun auch in NRW
Recht und Alltag / Nach Hessen und Bayern, ich berichtete hier, hat nun gestern Justizstaatssekretär Jan Söffing das Kriminalpädagogisches Schülerprojekt Teen court in Nordrhein-Westfalen (Siegen) eröffnet. Das Kriminalpädagogische Schülerprojekt in Siegen ist
“Keine Konkurrenz im patentrechtlichen Verfahren”
IP|Notiz / Die Stuttgarter Nachrichten berichten über die ausgezeichneten Berufsaussichten von Patentanwälten. Nur die vielleicht doch eine “Spur” zu großspurige Aussage, die Konkurrenz von Anwälten halte sich in Grenzen, da es kaum im gewerblic
Kurioses zum Wochenende: Von Tempo zu Tompe
LohnPraxis-Weblog / Eine Ausstellung der besonderen Art zeigt derzeit das Museum Plagiarius in Solingen anlässlich des Welttages des Geistigen Eigentums: 139 verschiedene chinesische Tempo-Taschentuch-Plagiate. Seit die Papiertaschentücher Ende der 90er Jahre
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