Soldaten in Uniform vor Gericht
am 04.04.2006 von http://weblawgde.blogspot.com
Im law blog von RA Udo Vetter kann man immer wieder etwas lernen. So z.B. dass Soldaten nur ausnahmsweise in Uniform vor Gericht auftreten dürfen, nämlich in Dienstlichen Angelegenheiten oder bei einem entsprechenden Befehl. Geregelt ist dies in der “ZDv 37/10″:
Soldaten vor Gericht: 314. Bei Verfahren, die den DIENSTLICHEN BEREICH des Soldaten berühren […] tragen Soldaten den Dienstanzug, Grundform, sofern nicht ein Verbot, …
TÜRSTEHER IN UNIFORM
LawBlog / Was ich zum Prozessauftakt noch als “großes Kino” bezeichnet habe, kam beim zweiten Verhandlungstag am Amtsgericht Siegburg überhaupt nicht mehr gut an. Der angeklagte Türsteher - im Hauptberuf Soldat - erschien wieder in seiner Ausgeh…
Fuchsrote Bundeswehruniform
Kleinblog | David Klein / Was zum Teufel hat ein Bundeswehrsoldat für eine Uniform getragen, daß er von einem Jäger mit einem Fuchs verwechselt wurde? Oder besser: was hat der Jäger getrunken, der einen Soldaten mit einem Fuchs verwechselt? Hoffentlich bef…
Das Böse steckt im System
Menschenrechte / Laut einer Studie von Psychologen nach dem Folterskandal von Abu Ghraib kann fast jeder durch den sozialen Kontext zum Folterer werden Misshandlungen und Folter kommen nicht nur in Konflikten und Kriegen, sondern auch in streng hierarchischen Organis…
Die Freizeitarmee ?
mindermeinung.de / Soldaten dürfen ab 2005 auch Teilzeit arbeiten Bundeswehrsoldaten dürfen ab dem kommendem Jahr erstmals ihren Dienst auch in Teilzeit verrichten. Nach einem Bericht der «Stuttgarter Zeitung» soll das Recht auf Teilzeitarbeit Bundeswehrangehör…
BVerwG 6 P 16.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Wahl von Personalvertretungen durch Soldaten; Soldaten in der Bundeswehrverwaltung; Kontaktsoldaten.…
BVerwG 1 WB 1.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die Gewährung des Sonderurlaubs bestimmt sich nach § 28 Abs. 3, Abs. 4 Satz 1 SG i.V.m. § 9 der Verordnung über den Urlaub der Soldaten (Soldatenurlaubsverordnung SUV). Danach gelten für den Sonderurlaub der Soldaten die Vorschriften für Bu…
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