Solche Namen gehören verboten
am 23.02.2007 von http://philorama.blogspot.comEin Kind darf zur Ersparnis einer späteren Promotion nicht den Vornamen Doktor erhalten. Ebenso wird die Bezeichnung Prinz oder Lord als Vorname abgelehnt.Eltern wird also zum Schutz ihrer Kinder eine zu große Phantasie bei der Namensgebung verboten.Hingegen ist es dem Gesetzgeber erlaubt seine Steuern Ökosteuer oder Solidaritätszuschlag zu nennen, obwohl diese Bezeichnungen nicht nur nicht zutreffend, sondern grob irreführend sind. Diese Gelder werden nicht etwa ausschliesslich zur Finanzierung solidarischer oder ökologischer Projekte ver(sch)wendet, sondern landen in den großen Haushaltstöpfen ohne Böden der Finanzminister.Niemand käme auf die Idee eine Afganistan-Kampfeinsatzsteuer, eine Reichstags-renovierungs-kostenüberschreitungs-sondersteuer oder einen Abgeordnetendiäten-zuschlag zu …
OLG Hamm: Jungen dürfen Luca oder Luka heißen
Lichtenrader Notizen / NRW-Justizportal: Hamm (dpa) - Jungen dürfen nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm «Luca» oder «Luka» heißen - ohne Gefahr zu laufen, für ein Mädchen gehalten zu werden. Nach dem am Dienstag bekannt gewordenen OLG-Beschlus…
Steinbrücks neue Pläne
STEUERRECHT / Nach neuesten Pressemeldungen sehen die künftige Steuerpläne von Finanzminister Peer Steinbrück wie folgt aus: Körperschaftsteuer I: Der Körperschaftsteuertarif soll drastisch von bisher 25 % auf nun 12,5 % halbiert werden. Damit soll die Gesam…
Nachname als Vorname
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Eine ungewöhnliche Entscheidung hatte der BGH (Beschluss vom 30.04.2008, Aktenzeichen XII ZB 5/08) zu fällen: Bei der Wahl eines Vornamens für ihr Kind sind die Eltern grundsätzlich frei; sie sind insbesondere nicht an einen Kanon herkömmlicher…
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Mehrwertsteuererhöhung
Panorama / Aus der Pressemitteilung Pressemitteilung Nr. 117/2007 des BVerfG vom 19. Dezember 2007:Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -Pressemitteilung Nr. 117/2007 vom 19. Dezember 2007Beschluss vom 6. Dezember 2007 – 1 BvR 2129/07 –Verfassungsbeschwe…
Mineralölsteuervergütung
Blickpunkt Recht & Steuern / Liefert ein Mineralölhändler Öl an einen Kunden auf offene Rechnung, so muss er für diese Öllieferung die Mineralölsteuer abführen, egal ob der Kunde später zahlt oder nicht. Allerdings kann der Händler die Erstattung der Mineralölsteuer ve…
Christin? Ist das ein Mädchen?
ElbeBlawg / Völlig verwirrt würde ein jeder antworten: Natürlich! So ist es mit der Internationalisierung - sie richtet eine Menge an. Wie unter anderem Bild.de berichtet, wurde es Eltern in Husum verboten, ihre Tochter Ida zu nennen. Wir halten u…
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