Sogenanntes Augenblicksversagen
am 12.10.2007 von LawBlog
Meine Dienstaufsichtsbeschwerde wegen fehlender Rechtsmittelbelehrung hat zu einem Ergebnis geführt. Der Direktor des Amtsgerichts hat den Sachverhalt überprüft und festgestellt, dass die Rechtspflegerin in ihrer Verfügung angeordnet hatte, den Kostenfestsetzungsbeschluss mit Rechtsmittelbelehrung zu übersenden.
Dies sei dann aber nicht geschehen, und zwar wegen eines Versehens der zuständigen Servicekraft, die den Beschluss geschrieben hat. Bei der “Tarifbeschäftigten” handele es sich um eine Kraft, die ansonsten sehr sorgfältig arbeite. Deshalb müsse “im vorliegenden Fall von einem sogenannten Augenblicksversagen ausgegangen werden”.
Der Direktor des Amtsgerichts …
Neuer Direktor für’s Heinsberger Amtsgericht
RA-Blog / Dr. Dieter Meier (57) aus Würselen bei Aachen folgt “dem Ruf aus dem Flachland” und übernimmt zum 1. Mai die Leitung des Amtsgerichts Heinsberg. Der bisherige Direktor, Dr. Gerd Kiesebrink, war zum 30. November 2005 in den Ruhestand ge…
Henning Lüdtke neuer Direktor des Amtsgerichts Helmstedt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Hennig Lüdtke, bisher Strafrichter beim Amtsgericht Wolfsburg, ist von der niedersächsischen Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann zum neuen Direktor des Amtsgerichts Helmstedt ernannt worden.Oberstaatsanwalt Hans Meyer-Ulex warnte die Mitarbe…
Herr Direktor gewährt eine Audio-Audienz
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Manche Amtsgerichts-Direktoren sind nett, manche sind langweilig und manche sitzen auf einem hohen Roß. Dass mir ein Direktor mit der Zustellung der Anklage aber großzügig schriftlich die Möglichkeit einräumt, ihn anzurufen, um damit eine Termin…
Ebenso schlau wie der Dirktor
LawBlog / In einer Justizverwaltungssache hatte das Amtsgericht meinen Antrag abgelehnt. In der Rechtsbehelfsbelehrung hieß es, ich könne nun gerichtliche Entscheidung beim Landgericht beantragen. Da ich nicht jeden Tag mit solchen Verfahren zu tun habe, ver…
Direktorenstelle des AG Wismar neu besetzt
walfischbucht / Nachdem der vormalige Direktor unseres kleinen aber hochhistorischen Amtsgerichts (vgl. hier), Günter Reitz, schon im Herbst 2004 als Staatssekretär in das Justizministerium Brandenburg entschwand (vgl. hier) hat nun die Zeit des kommissarischen In…
Etwas im Urin gehabt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie sich das gehört, habe ich gestern vor dem heutigen Termin nochmals die Akte gelesen und hatte den Eindruck, dass die einzige Belastungszeugin möglicherweise meinen Mandanten nur deshalb belastet hat, weil sie wegen Diebstählen als Beschuldigte…
KEINE BELEHRUNG
LawBlog / Normalerweise lassen es sich Richter nicht nehmen, den Angeklagten zu belehren. Über seine Rechtsmittel. Deshalb war ich heute etwas verdutzt über die Frage: “Verzichten Sie und der Angeklagte auf eine Rechtsmittelbelehrung?” Wir ver…
SORGFÄLTIG ABGEWOGEN
LawBlog / Aus einem Gesamtstrafenbeschluss des Amtsgerichts Düsseldorf: … wird daher nach Anhörung des Verurteilten und der Staatsanwaltschaft … unter nochmaliger Berücksichtigung aller für und gegen den Verurteilten sprechender Umstände eine…
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